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Bayerischer Städtetag: Ergebnisse der Kommunalwahl 2014 –- Folgen für den Bayerischen Städtetag

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„Die Kommunalwahl vom März bringt im Bayerischen Städtetag einen Umbruch: Viele langjährige Kolleginnen und Kollegen aus dem Vorstand (9 von 16) scheiden aus, darunter auch die Vorsitzenden-Kollegen Hans Schaidinger und Michael Sedlmair. Die vom Volk direkt gewählten Mandatsträger, die im Mai ihre Ämter wieder antreten oder neu antreten, entscheiden über die Zusammensetzung und die inhaltliche Orientierung des Bayerischen Städtetags bei der Vollversammlung am 9. und 10. Juli 2014 in Altötting“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly.

In den Mitgliedstädten des Städtetags wohnen über 6,7 Millionen Menschen – das ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung Bayerns.

Maly: „Gewählte Bürgermeister und Stadträte sind die Basis des Verbands. Somit kann sich der Bayerische Städtetag auf ein allgemeines Mandat der gesamten Bürgerschaft berufen. In den Gremien des Bayerischen Städtetags entscheiden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie die Mitglieder von Stadt- und Gemeinderäten. Diese gewählten Mandatsträger bestimmen über die Richtung und die Ziele des Bayerischen Städtetags.“

Die inhaltliche Orientierung des Bayerischen Städtetags geschieht in den zwölf Fachausschüssen, die in ihren jeweiligen Arbeitsgebieten die Sachentscheidungen des Verbandes vorbereiten. Dies deckt ein weites Spektrum ab: Planen und Bauen, Finanzen, Forsten, Gesundheit, Kultur, Personal und Organisation, Schule, Soziales, Sport, Umwelt, Verwaltung und Recht, Wirtschaft und Verkehr. Somit wird jeder kommunalrelevante Bereich von einem Fachausschuss intensiv behandelt. Ausschussmitglieder sind überwiegend Bürgermeister und Oberbürgermeister, aber auch ehrenamtliche Stadträte und leitende Verwaltungsmitarbeiter. Die zentralen Themen werden fachübergreifend im Ausschuss der kreisangehörigen Verbandsmitglieder erörtert.

Maly: „Damit finden die Ansichten der mittleren und kleineren Städte und Gemeinden innerhalb des Bayerischen Städtetags besonderes Gewicht.“

Über die politische Linie und die jeweiligen Arbeitsfelder des Verbandes entscheidet der Vorstand als geschäftsleitendes Organ des Bayerischen Städtetags. Die Vorstandsmitglieder werden von der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags gewählt. Die Vollversammlung wählt den Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter aus der Mitte des Vorstands für drei Jahre: Derzeit amtieren Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Nürnberg), Oberbürgermeister Hans Schaidinger (Regensburg) und Bürgermeister Michael Sedlmair (Ismaning).

Die Neukonstituierung des Verbandes findet beim BAYERISCHEN STÄDTETAG 2014 in Altötting am 9. und 10. Juli statt. Hier werden der Vorstand und die Vorsitzenden mit 16 Mitgliedern neu gewählt und über die Besetzung der Fachausschüsse entschieden.

Der Bayerische Städtetag ist der Verband der zentralen Orte Bayerns. Städte und Gemeinden können sich freiwillig zur Mitgliedschaft entscheiden. Neben allen 25 kreisfreien Städten und allen 29 Großen Kreisstädten sind über 200 weitere kreisangehörige Städte, Märkte und Gemeinden Mitglied. Die Bandbreite der rund 268 Städtetagsmitglieder reicht von Gemeinden mit knapp 3.000 Einwohnern bis zur Landeshauptstadt München mit 1,3 Millionen Einwohnern. Der Vorstand besteht aus 16 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Hierzu kommen die beiden Bezirksvorsitzenden (kreisangehörig und kreisfrei) aus den 7 Regierungsbezirken.

Wahlen zum Oberbürgermeister oder Bürgermeister 2014 im Bayerischen Städtetag

In 218 von insgesamt 269 Mitgliedstädten und Mitgliedsgemeinden des Bayerischen Städtetags fanden Wahlen zum Oberbürgermeister und Ersten Bürgermeister statt, 51 Städte und Gemeinden hatten keine Bürgermeister-Wahl.

In den 218 Städten und Gemeinden mit Bürgermeister-Wahl wurden

  • 132 Bürgermeister wiedergewählt (davon 119 im ersten Wahlgang und 13 in der Stichwahl)
  • 86 Bürgermeister neu gewählt (davon 31 im ersten Wahlgang und 55 in der Stichwahl).

Es gibt 86 neu gewählte Oberbürgermeister und Bürgermeister. Die Gründe:

  • 29 konnten aus Altersgründen nicht mehr antreten
  • 28 verzichteten freiwillig auf eine erneute Kandidatur
  • 29 wurden abgewählt (davon 10 im ersten Wahlgang und 19 in der Stichwahl)

31 Frauen stehen an der Spitze der 269 Mitgliedstädte.

Bayerischer Städtetag, Pressemitteilung v. 10.04.2014