Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht erheblichen Verbesserungsbedarf bei Rückführungsbemühungen des Bundes und bei Identitätsklärung – Erneut Sammelabschiebung in den Kosovo
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann forderte den Bund heute nochmals auf, deutsche Rückführungsinteressen mit aller Entschiedenheit gegenüber den Herkunftsstaaten durchzusetzen:
Ich hoffe, dass die Bemühungen des Bundes, Sammelabschiebungen auch nach Afghanistan zu ermöglichen, bald Erfolg haben.“
Wesentliche Voraussetzung für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber sei auch eine genaue Identitätsklärung durch das BAMF. Hier gebe es noch erheblichen Verbesserungsbedarf, so Herrmann. Ohne zweifelsfreie Klärung der Identität eines abgelehnten Asylbewerbers sei eine Abschiebung nicht möglich. Erneut mussten heute 49 abgelehnte Asylbewerber Deutschland mit Sammelrückflug vom Münchner Flughafen in Richtung Kosovo verlassen – 46 aus Bayern, zwei aus Baden-Württemberg und einer aus Rheinland-Pfalz.
Um die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen, müsse der Bund laut Herrmann bei allen diplomatischen Kontakten mit den Herkunftsstaaten das Thema Rücknahme der eigenen Staatsangehörigen ansprechen und massiven Druck aufbauen. Zentrales Hindernis bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber ist immer noch die fehlende Kooperationsbereitschaft der meisten Herkunftsstaaten bei der Ausstellung von Pässen und Passersatzpapieren.
Bayernweit wurden 2016 bereits über 2.500 Personen abgeschoben. Knapp 8.200 Ausländer kehrten bis Ende Juli 2016 freiwillig in ihre Heimatstaaten zurück.
StMI, Pressemitteilung v. 16.09.2016
