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StMI: Klarstellung zur (Vor-)Berichterstattung des FOCUS-Magazins in der Samstagsausgabe vom 11. April 2015 zu Berufsverboten für Menschen u.a. mit Depressionen

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Um Missverständnissen vorzubeugen, informieren wir anbei über den vollen Wortlaut des Statements, das Innenminister Joachim Herrmann dem FOCUS gegeben hat:

„Durch den Entzug einer Fahrerlaubnis oder einer Pilotenlizenz ein faktisches Berufsverbot auszusprechen, ist eine sehr einschneidende Maßnahme. Sie muss im Einzelfall sehr gut begründet sein. Ein solches Verbot steht und fällt mit einer sorgfältigen medizinischen Begutachtung. Wenn diese zum Ergebnis kommt, dass etwa ein Pilot, ein Busfahrer oder ein Taxifahrer dauerhaft nicht mehr geeignet ist, Menschen oder sonstige Güter zu transportieren, ohne dass Gefahr für Leib und Leben anderer besteht, dann kann solchen Personen auch der Führerschein bzw. die Lizenz entzogen werden. Dafür neue Bestimmungen einzuführen, halte ich aber nicht für erforderlich. Ein solches Verbot kann auch auf der Grundlage der bereits geltenden Bestimmungen ausgesprochen werden.“

StMI, Pressemitteilung v. 10.04.2015