„Die bayerische Polizei konnte dank der Videoüberwachung zahlreiche Straftaten bis hin zu Fällen schwerer Gewaltkriminalität aufklären. Mit dem Ausbau der Videoüberwachung beispielsweise im Öffentlichen Personennahverkehr ist die Zahl der Straf- und auch der Gewalttaten deutlich zurückgegangen. Mein Fazit aus diesen Erkenntnissen lautet ganz klar: Die Videoüberwachung in Bayern ist ein Erfolgsmodell“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Dass die Zahl der Videokameras im öffentlichen Raum im Vergleich zu 2008 gestiegen ist, führt Herrmann insbesondere auch auf den Ausbau der Videoüberwachung im ÖPNV in den Großstädten Nürnberg und München zurück.
„Die rot-grüne Kritik am Ausbau ist deshalb völlig absurd, weil diese Ausweitung der Videoüberwachung – die ich wiederholt gefordert habe und für zwingend notwendig halte – von den kommunalen Verkehrsgesellschaften installiert wurde und nur mit Zustimmung der SPD-Oberbürgermeister in München und Nürnberg möglich war.“
Die Bayerische Polizei selbst betreibe nur rund 50 Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum.
„Sie hat sinnvoller Weise auch Online-Zugang zu den Anlagen des ÖPNV, etwa an den Münchener U-Bahnsteigen.“
Der Innenminister fordert weiterhin, den Ausbau der Videoüberwachung im ÖPNV fortzusetzen.
„Dafür haben wir auch eine breite Mehrheit in der Bevölkerung, wie Umfragen zeigen. Laut Infratest dimap sprechen sich 81 Prozent der Befragten für eine Ausweitung der Videoüberwachung aus.“
Herrmann sagte, solche Zahlen sollten uns bekräftigen, hier nicht locker zu lassen und Kommunen, Verkehrsbetriebe wie auch die Bahn darin zu bestärken, den Ausbau weiter voran zu treiben.
„Ich habe deshalb null Verständnis dafür, wenn die Landtags-SPD hier von ‚Wildwuchs‘ spricht. Von einer Übertreibung der Überwachung kann überhaupt keine Rede sein.“
Die Videoüberwachung erhöhe das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und schrecke potentielle Täter ab. Sie liefere wichtige Ermittlungsansätze, Straftäter schnell zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Sie ermögliche außerdem die gezielte Überwachung besonders kriminalitätsbelasteter Orte, fasste Herrmann die Vorteile zusammen.
„In München konnten wir so in der Innenstadt um den Hauptbahnhof und den Stachus eine erhebliche Verbesserung der Sicherheitslage erreichen und zum Beispiel die Drogenszene eindämmen.“
StMI, PM v. 27.02.2013
