Der IT-Planungsrat des Bundes und der Länder bietet eine ideale Basis, um vorhandene Infrastrukturen gemeinsam über die Landesgrenzen hinweg zu nutzen. In den Aktionsplan für das Jahr 2013 unter bayerischer Leitung wurde die Neuentwicklung eines EDV-Grundbuchs aufgenommen.
„Ziel ist, ein bundesweit einheitliches Software-System zur Speicherung und Bearbeitung von fast 40 Millionen Grundbuchblättern mit einem Gesamtvolumen von über 700 Millionen Seiten zu erstellen. Die Steuerung dieses Mammut-IT-Projekts erfolgt unter der Federführung Bayerns“, teilte der Vorsitzende des IT-Planungsrates, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, anlässlich der IT-Informationstage „Justiz Digital“ am Mittwoch (20.3.) in Pegnitz mit.
Als politischen Schwerpunkt des Jahres 2013, in dem Bayern den Vorsitz im IT-Planungsrat hat, definierte Pschierer vor allem das Thema IT-Sicherheit. Weltweit würden jede Sekunde zwei Virenprogramme ins Netz eingeschleust. Pro Minute würden in Deutschland Identitäten von zwei Internetznutzern gestohlen. Pro Monat würden 30.000 Angriffe auf Netzwerke der Bundesregierung erfolgen. Experten schätzten den Schaden für die deutsche Wirtschaft durch Cyber-Kriminalität auf 50 Milliarden Euro jährlich. Bayern habe darauf bereits mit der Veröffentlichung eines Leitfadens für Informationssicherheit in Kooperation mit bayerischen Industrie- und Handelskammern reagiert.
Ein weiterer Schwerpunkt liege auf einer gemeinsamen Strategie für elektronische Identitäten für eine rechtssichere digitale Kommunikation. Bürgerinnen und Bürger sollten künftig über die föderalen Grenzen hinweg in der Lage sein, ohne permanente Neuregistrierung an Verwaltungsportalen ihre elektronischen Identitäten ebenen-übergreifend zu nutzen. Bayern verfolge dabei das Ziel, mit dem Bürgerkonto eine anbindungsorientierte, zentrale und sicherheitstechnisch skalierbare Lösung anzubieten. Vor allem gelte es, die Potentiale des neuen Personalausweises verstärkt zu nutzen.
Im Zuge eines freien und extrem schnellen Informationsaustausches würden, so Pschierer, private und berufliche Welten verschmelzen. Feste Arbeitsorte gehörten der Vergangenheit an. Dies berge Chancen für den ländlichen Raum und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen sei hierbei eine integrierte Strategie notwendig. Die Staatsregierung habe mit der Broschüre „Zukunftspfade Digitales Bayern 2020“ eine klare Strategie vorgegeben, betonte der IT-Beauftragte der Staatsregierung Pschierer. Die Zukunftspfade dienten als Kompass, wie der Freistaat Bayern die digitale Gesellschaft mitgestalten könne. Als gelungenes Beispiel für das Handlungsfeld Medienkompetenz und Lernen nannte er das Projekt „Digitales Bildungsnetz Bayern/Digitales Lernen“, welches ressortübergreifend gemeinsam mit dem Kultusministerium umgesetzt werde.
StMF, PM v. 20.03.2013
