„Mit einer Arbeitslosenquote von 3,7 Prozent im Mai zeigt sich der bayerische Arbeitsmarkt von seiner besten Seite. Die niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer und ein historischer Beschäftigungshöchststand sind das Verdienst unserer fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, vorausschauend denkender Unternehmen, ausgewogener Tarifabschlüsse sowie der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte. Diesen Erfolgsweg wollen wir weitergehen. Deswegen lehnen wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ab, der beschäftigungsfeindlich und wachstumshemmend wirken würde. Wir brauchen kein staatliches Lohndiktat, denn wir haben starke Tarifpartner, die mit Verantwortungsbewusstsein und sozialpolitischem Weitblick Zeichen setzen. Dort sind Lohnverhandlungen am besten aufgehoben“, so Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Mai 2013.
Dies belege laut Haderthauer zum Beispiel der aktuelle Tarifabschluss für die Beschäftigten der bayerischen Metall- und Elektroindustrie. Mit einer Lohnerhöhung von insgesamt 5,6 Prozent bei einer Laufzeit von 20 Monaten sei ein Ausgleich mit Augenmaß gelungen.
„Die Beschäftigten werden angemessen an der wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt, die Unternehmen erhalten Planungssicherheit“, so die Ministerin.
„Wir orientieren uns am Kompass der Sozialen Marktwirtschaft. Denn eine Politisierung der Lohnfindung riegelt den Arbeitsmarkt von unten her ab und schadet damit am allermeisten denen, denen ein Mindestlohn helfen soll, nämlich den Geringqualifizierten. Unser Weg ist es, die Kompetenz der Tarifpartner zu nutzen und ihnen dort politisch zu helfen, wo es ihnen regional oder branchenspezifisch nicht möglich ist, die Verhandlungsergebnisse in die Breite zu bringen. Damit stärken wir die Tarifautonomie, die einer der entscheidenden Erfolgsfaktoren bei der Bewältigung von künftigen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt ist“, so die Ministerin abschließend.
Im Mai waren in Bayern insgesamt 255.563 Personen arbeitslos gemeldet. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 3,7 Prozent.
StMAS, PM v. 29.05.2013
