Förderbescheide mit einem Volumen von 4,271 Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen werden an sieben Kommunen aus dem Regierungsbezirk Niederbayern überreicht.
„Das ist ein wuchtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Mittwoch (15.7.) in München mit.
Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 36 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Niederbayern. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich. Die Förderung von kommunalen Hochbauten sorgt für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen.
Söder händigte Bewilligungsbescheide für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Regierungsbezirk Niederbayern aus an:
| Empfänger | Fördermaßnahme | Betrag (€) | Gesamtkosten (€) |
| Stadt Neustadt a.d. Donau | Generalsanierung und Neubau der Mittelschule Neustadt mit Turnhalle und Ganztagsschule | 697.000 | ca. 12,9 Mio. |
| Markt Untergriesbach | Generalsanierung und Umbau der Mittelschule in Untergriesbach | 950.000 | ca. 8,5 Mio. |
| Gemeinde Neuschönau | Generalsanierung und Umbau der Heinz-Theuerjahr-Grundschule Neuschönau | 800.000 | ca. 3,6 Mio. |
| Stadt Regen | Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Regen mit Ganztagsschule | 762.000 | ca. 14,0 Mio. |
| Gemeinde Johanniskirchen | Ersatzneubau einer Einfachturnhalle an der Grund- und Mittelschule Johanniskirchen | 300.000 | ca. 1,7 Mio. |
| Stadt Osterhofen | Generalsanierung der Grundschule Osterhofen-Altenmarkt mit Integration einer gebundenen Ganztagsschule | 562.000 | ca. 6,6 Mio. |
| Gemeinde Essenbach | Neubau eines Kinderhortes in Essenbach | 200.000 | ca. 2,8 Mio. |
StMFLH, Pressemitteilung v. 15.07.2015
