Förderbescheide mit einem Volumen von 9,375 Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen werden an fünf Kommunen aus dem Regierungsbezirk Oberpfalz überreicht.
„Das ist ein wuchtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Montag (3.8.) in Nürnberg mit.
Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 32 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Oberpfalz. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich. Die Förderung von kommunalen Hochbauten sorgt für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen.
Söder händigte Bewilligungsbescheide für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen im Regierungsbezirk Oberpfalz aus an:
| Zuweisungsempfänger | Fördermaßnahme | Betrag (€) | Gesamtkosten (€) |
| Stadt Amberg | Umbau und Generalsanierung der Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule Amberg | 1.200.000 | ca. 8,0 Mio. |
| Schulverband Berngau | Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule Berngau | 300.000 | ca. 4,3 Mio. |
| Markt Plößberg | Neubau einer Grundschule mit Pausenhof und Freisportanlagen | 275.000 | ca. 4,1 Mio. |
| Stadt Regensburg | Neubau der Fach- und Berufsoberschule mit Doppelsporthalle | 2.600.000 | ca. 40,7 Mio. |
| Stadt Weiden i.d.OPf. | Neubau der Staatlichen Fach- und Berufsoberschule in Weiden i.d.OPf. im Rahmen eines PPP-Projekts | 5.000.000 | ca. 22,0 Mio. |
StMFLH, Pressemitteilung v. 03.08.2015
