Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayern setzt weiter auf engen Takt bei Abschiebungen – Vereinbarungen auf Bundesebene schnell umsetzen
72 Asylbewerber mussten heute vom Münchner Flughafen mit einem Sammelflug ihre Heimreise nach Serbien antreten.
Damit erhöht sich die Zahl der Abschiebungen heuer auf deutlich mehr als 3.500 Personen. Weit mehr als 11.000 Ausländer verließen Bayern heuer freiwillig“, informierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Eine besondere Rolle kommt dabei den Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen in Manching/Ingolstadt und Bamberg –ARE – zu. Seit deren Inbetriebnahme am 1. bzw. 15. September 2015 arbeiten dort alle am Asylverfahren beteiligten Behörden vor Ort und Hand in Hand auf Hochtouren.
Die Asylverfahren werden binnen kurzer Zeit abgeschlossen. Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland nach wenigen Wochen wieder verlassen. Das werden wir noch weiter intensivieren“, so Herrmann.
Bislang verließen knapp 1.000 Menschen Deutschland nach kurzem Aufenthalt in den ARE. Der Bayerische Innenminister machte deutlich, dass Bayern damit die seit dem 5. November 2015 zwischen den Koalitionsspitzen geltende Vereinbarung seinerseits bereits in die Praxis umgesetzt habe. Nun müssten auf Bundesebene auch rasch die übrigen Abmachungen umgesetzt werden, etwa die verschärfte Residenzpflicht für die besonderen Aufnahmeeinrichtungen oder die Schaffung eines einheitlichen Ausweises sowie einer einheitlichen Datenbank für Asylbewerber und Flüchtlinge.
StMI, Pressemitteilung v. 01.12.2015
