EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos und Vertreter Deutschlands, Dänemarks und Schwedens haben heute (Mittwoch) nach einem Treffen in Brüssel die Bedeutung des Schengen-Systems und der Freizügigkeit in Europa betont.
Anlässlich der jüngst in Dänemark und Schweden vorübergehend eingeführten Grenzkontrollen hatte der EU-Migrationskommissar die dänische Innenministerin Inger Støjberg und den schwedischen Migrationsminister Morgan Johansson sowie Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren, zu Beratungen eingeladen. Alle Teilnehmer betonten, dass es eine europäische Lösung brauche, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen.
EU-Kommissar Avramopoulos zeigte sich nach dem Treffen erfreut über die konstruktive Diskussion und betonte die Notwendigkeit einer Verlangsamung der Flüchtlingsströme. Dafür sei die Zusammenarbeit aller 28 Mitgliedstaaten sowie eine Kooperation mit Partnern außerhalb der EU notwendig.
Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren, erklärte zur Situation an der deutsch-dänischen Grenzen:
Im Moment haben die vorübergehenden Grenzkontrollen keine großen Auswirkungen auf die Bewegungsfreiheit zwischen Dänemark und Schleswig-Holstein. Aber wir müssen die Situation im Auge behalten. Das kann anders werden, im Sommer, wenn deutsche Bürger zu ihren Ferienwohnungen fahren wollen. Deshalb haben wir uns verständigt, dass wir die Situation sehr genau unter die Lupe nehmen müssen.“
Auch die EU-Kommission wird die Lage genau beobachten und das Europäische Parlament und den Rat, wie im Schengener Grenzkodex vorgesehen, umfänglich informieren. Die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Krisenfall ist als Ausnahme im Schengener Grenzkodex ausdrücklich vorgesehen und geregelt.
Zu den vollständigen Statements in Anschluss an das heutige Treffen gelangen Sie hier.
Zum Schengener Grenzkodex gelangen Sie hier.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 06.01.2016
