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EU-Kommission: EU-Kommission begrüßt Einigung auf Flüchtlingshilfe für Türkei

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Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf Einzelheiten zur Ausgestaltung der 3 Mrd. Euro Finanzmittel zur humanitären Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei geeinigt.

Die EU-Kommission begrüßte gestern (Mittwoch) die Zustimmung zu ihrem Vorschlag vom vergangenen November. Ziel ist es, der Türkei die Bewältigung der Flüchtlingskrise zu erleichtern. Die Kommission hat zudem ihren Beitrag von den ursprünglich vorgesehenen 500 Mio. Euro  auf 1 Mrd. Euro erhöht.

Ich begrüße die Einigung der Mitgliedstaaten über die Einzelheiten der Flüchtlingsfazilität für die Türkei. Darauf hatten wir uns beim Treffen der Staats- und Regierungschefs mit der Türkei am 29. November geeinigt. Das Geld, das wir auf den Tisch legen, kommt direkt den syrischen Flüchtlingen in der Türkei zugute und hilft dabei, ihnen insbesondere den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung zu erleichtern. Ich begrüße auch die Maßnahmen, die die türkischen Behörden bereits eingeleitet haben, um syrischen Flüchtlingen Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen und den Zustrom einzudämmen. Der heutige Schritt wird den Syrern in der Türkei bessere Perspektiven bieten und die Umsetzung unseres Aktionsplans voranbringen. Wir müssen zusammenarbeiten, um Ergebnisse zu erzielen, vor allem dann, wenn es um den Stopp von irregulärer Einwanderung geht“, sagte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans.

Die EU kann nun zügig die wesentlichen finanziellen Mittel bereitstellen, um der Türkei dabei zu helfen, die Versorgung syrischer Flüchtlinge, die unter ihrem vorübergehende Schutz stehen, in ihren aufnehmenden Gemeinden zu bewältigen.

Johannes Hahn, für Nachbarschaftspolitik zuständiger EU-Kommissar, ergänzte:

Die Türkei beherbergt die weltweit größte Flüchtlingsgemeinschaft und hat erheblich dazu beigetragen, die Zahl der Migranten zu reduzieren, die in die EU wollen. Die Flüchtlingsfazilität geht direkt an die Flüchtlinge und versorgt sie mit Bildung, Gesundheitsdiensten und Lebensmitteln. Die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Aussicht auf eine positive Perspektive wird es den Flüchtlingen ermöglichen, näher bei ihrer Heimat zu bleiben.“

Die vollständige Pressemitteilung gibt es auf Englisch hier.

Ausführliche Informationen zu dem gemeinsame EU-Türkei Aktionsplan finden Sie in dem Faktenblatt.

EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 04.02.2016