BayVerfGH: Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine Popularklage gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, wenn das Vorhaben bereits begonnen wurde

Sachgebiet: Staats- und Verfassungsrecht (Bau- und Bodenrecht) / VerfGH Vf. 17-VII-15 – Entscheidung vom 09.03.2016 / Leitsatzentscheidung

Leitsätze:

1. Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine Popularklage gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, wenn das Vorhaben bereits begonnen wurde.
2. Verfassungsrechtliche Überprüfung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans anhand der Maßstäbe des Rechtsstaatsprinzips und des Willkürverbots.

• Zum Volltext
• Vgl. auch VerfGH Vf. 21-VII-15 – Entscheidung vom 21.03.2016
• Vgl. auch VerfGH Vf. 5-VII-14 – Entscheidung vom 18.02.2016
• Zur Rechtsentwicklung im Staats- und Verfassungsrecht vgl. hier.