Gesetzgebung

BMFSFJ: Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz – Schwesig bekräftigt Forderung

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat ihre Forderung bekräftigt, die Rechte von Kindern ausdrücklich im GG festzuschreiben. Auf dem Weltkindertagsfest in Berlin betonte die Ministerin am 16.09.2016:

Kinder sind unsere Zukunft. Wir müssen dafür sorgen, dass ihre Rechte überall beachtet werden – egal, wo sie aufwachsen und herkommen, wie alt sie sind, wie sie aussehen oder welcher Religion sie angehören. Kinder haben ihre ganz eigenen Rechte, und die gehören endlich ins GG. Das findet auch ein Großteil der Bevölkerung: In einer aktuellen Umfrage im Auftrag des Ministeriums sprechen sich 79 Prozent der Befragten dafür aus, dass die in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen festgelegten Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden“, so Manuela Schwesig.

Das Weltkindertagsfest auf dem Potsdamer Platz wird vom Deutschen Kinderhilfswerk (DKHW) veranstaltet und findet stets im Vorfeld des Weltkindertages statt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Kindern ein Zuhause geben“.

Das DKHW und UNICEF Deutschland rufen mit dem Weltkindertagsfest dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. In diesem Jahr richtet sich der Aufruf an Staat und die Gesellschaft: Gemäß der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen haben alle Kinder ein Recht auf ein Zuhause, wo sie Versorgung, Schutz und Beteiligung erfahren. Familien und Kommunen in Deutschland müssen besser unterstützt werden, ihren Kindern ein solches Zuhause geben zu können.

Manuela Schwesig sprach auf dem Weltkindertagsfest mit Kinderreporter-Teams darüber, was sie in ihrem Ort stört, und was die Politik tun kann, um die Interessen der Kinder besser zu berücksichtigen. Die Kinder wünschen sich Spielplätze um die Ecke, sie möchten durch einen Park ohne Müll rennen und sich in ihrem Viertel sicher fühlen. All das sollte zu einem guten Aufwachsen selbstverständlich dazugehören, so

Ministerin Schwesig: „Hier sind gerade auch Bund, Länder und Kommunen gefragt, ihren Teil beizutragen und die Interessen und das Wohl der Kinder bei der Gestaltung ihrer direkten Lebenswelt mitzudenken und zu berücksichtigen. Kindern ein Zuhause geben, heißt für mich auch, Kinderrechten ein Zuhause zu geben – und zwar da, wo sie bislang nicht hinreichend berücksichtigt sind, im Grundgesetz. Dadurch stärken wir auch die Eltern, die das Beste für ihre Kinder wollen, und unsere Gesellschaft insgesamt.“

An vielen Ständen auf dem Weltkindertagsfest konnten sich Kinder und Erwachsene ausführlich über Kinderrechte informieren und sich am Stand des Kinderministeriums als Unterstützerinnen und Unterstützer der Kampagne „Starkmachen für Kinderechte“ vor einer Fotowand ablichten lassen.

Aus Anlass des Weltkindertages hat das Bundesfamilienministerium auf seiner Facebook-Seite eine Plattform zum Dialog rund um die Kinderrechte geschaffen.

BMFSFJ, Pressemitteilung v. 19.09.2016