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BVerfG: Verhaltensleitlinien für Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts

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Die Richterinnen und Richter des BVerfG haben eine Erklärung verfasst, „sich in ihrem Verhalten während und nach dem Ende ihrer Amtszeit von den nachfolgenden Grundsätzen leiten zu lassen, die sich aus der besonderen Funktion des Bundesverfassungsgerichts als Verfassungsorgan des Bundes ergeben“.

Die als „Verhaltensleitlinien“ veröffentlichte Erklärung ist auf der Website des Gerichts abrufbar (und zwar unter „Richterinnen und Richter“ und nicht etwa unter „Das Gericht“).

(koh)