„Bayern zahlt 2017 erneut einen Rekordwert in den Länderfinanzausgleich: mit Umsatzsteuer € 8,3 Mrd. Allein für den klassischen Länderfinanzausgleich zahlen wir rd. € 5,9 Mrd. Angesichts dieser Zahlen sind wir froh, dass wir das System reformiert haben. Die Bayern wollen das hier erwirtschaftete Geld gerne im eigenen Land verwenden“, stellt der Finanzminister, Dr. Markus Söder, anlässlich der Bekanntgabe der vorläufigen Abrechnung des Länderfinanzausgleichs des Bundesfinanzministeriums für das Jahr 2017 fest.
In der Gesamtbetrachtung von Umsatzsteuerausgleich und Länderfinanzausgleich ist Bayern sowohl nach den absoluten Beträgen als auch in der Pro-Kopf-Betrachtung mit Abstand größter Zahler: der Beitrag des Freistaates für 2017 beträgt rd. € 8,3 Mrd. In der Pro-Kopf-Betrachtung entfallen damit auf jeden Einwohner Bayerns rd. € 641,-.
Die Zahlungen Bayerns im eigentlichen Länderfinanzausgleich betragen für das Jahr 2017 rd. € 5,9 Mrd., das ist ein Plus von 1,1% gegenüber dem Vorjahr. Die Zahllast Bayerns entspricht 52,6% des gesamten Ausgleichsvolumens, das mit € 11,18 Mrd. gegenüber dem Vorjahr um 5,3% gewachsen ist und erstmals die Elf-Milliarden-Euro-Marke geknackt hat. Auch im eigentlichen Länderfinanzausgleich ist nach aktueller Rechtslage Bayern mit rd. € 454,- pro Einwohner größter Zahler. Bei der Pro-Kopf-Betrachtung folgen Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg.
Berlin ist erneut in absoluten Zahlen wie auch in der Pro-Kopf-Betrachtung größter Empfänger und erhält erstmals in der Geschichte des Länderfinanzausgleichs eine Zuweisung von mehr als € 4 Mrd. Zahlerländer sind neben Bayern auch Hessen, Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.
Pressemitteilung des StMFLH Nr. 45 v. 21.02.2018
