Gute Nachrichten für alle Eltern! Der Kita-Ausbau in Bayern geht voran. Die Bayerische Staatsregierung will die Kommunen weiter beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung unterstützen und plant, das laufende so genannte „4. Sonderinvestitionsprogramm“ zu verlängern.
Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer:
„Mein Ziel ist es, dass Familien in Bayern den Betreuungsplatz bekommen, den sie sich wünschen. Hier haben wir schon sehr viel erreicht, doch die Nachfrage steigt weiter. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir die Förderung fortsetzen können.“
Mit dem Sonderinvestitionsprogramm erhalten die Gemeinden aus Mitteln des Bundes seit 2017 einen Aufschlag von 35 Prozent auf die reguläre Förderung. Das bedeutet, dass Kommunen bis zu 90 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen. Das Programm kommt so gut an, dass der Freistaat nach vollständiger Bindung der Bundesmittel Landesmitteln zuschießt, um mehr Anträge bewilligen zu können. Auch in den vorausgegangenen Sonderinvestitionsprogrammen hatte der Freistaat schon insgesamt 922 Millionen Euro an Landesmitteln zusätzlich zu den Bundesmitteln bereitgestellt.
Ministerin Schreyer: „Das zeigt, wie stark die bayerischen Gemeinden beim Kita-Ausbau engagiert sind – und wir lassen sie damit nicht alleine! Wir wollen nochmals zusätzliches Geld bereitstellen. In der Koalition sind wir uns einig, dass wir das 4. Sonderinvestitionsprogramm über den 31. August 2019 hinaus verlängern werden. Details stimmen wir gerade ab, im September wird der Ministerrat eine Entscheidung treffen.“
Damit der Platzausbau ohne Unterbrechung fortgesetzt werden kann, sollen die Gemeinden weiterhin so genannte „Unbedenklichkeitsbescheinigungen“ beantragen können. Sie sind zwar noch keine Förderzusage – bestätigen aber, dass die Gemeinden mit dem Bau beginnen können, ohne die Förderung zu gefährden.
„Damit zeigt Bayern Mut zur Familie. Die Geburtenzahlen steigen. Wir wollen aber auch inklusive Einrichtungen ausbauen und der gestiegenen Betreuungsnachfrage gerecht werden. Wir wollen eine maßgeschneiderte Kinderbetreuung in allen Teilen Bayerns und höchste Qualität in den Kitas. Die Verlängerung des 4. Investitionsprogramms ist ein wichtiger Baustein dazu“, so Schreyer.
Pressemitteilung des StMAS Nr. 325 v. 02.08.2019
