Die Summe der gemeindlichen Steuereinnahmen im 2. Quartal 2013 liegt mit 4.023 Mio. Euro um 12 % (+ um 432 Mio. Euro) über dem Vorjahresergebnis von 3.591 Mio. Euro. Besonders deutlich fällt dabei der Zuwachs bei der Gewerbesteuer (netto) um 18,1 % (+ 286 Mio. Euro) auf. Dabei ist festzustellen, dass insbesondere der Zuwachs bei den kreisfreien Städten 173 Mio. Euro gegenüber 113 Mio. Euro im kreisangehörigen Bereich beträgt.
Erfreulich entwickelt sich in diesem Zusammenhang auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der einen Zuwachs um 8,3 % (+ 216 Mio. Euro) aufweist. Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beträgt der Zuwachs sowohl bei kreisfreien Städten als auch bei den kreisangehörigen Gemeinden 8,3 %. Die Summe der gemeindlichen Steuereinnahmen im 1. Halbjahr 2013 liegt mit rund 6.571 Mio. Euro um 14,4 % (+ 771 Mio. Euro) über dem Vorjahresergebnis von 5.746 Mio. Euro. Auch hierbei hat sich der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im kreisangehörigen Bereich und im kreisfreien Bereich identisch mit einem Zuwachs von rund 11 % entwickelt. Der Gesamtzuwachs beträgt hier im kommunalen Bereich rund 141 Mio. Euro.
Besonders deutlich fällt der Zuwachs im Bereich der Gewerbesteuer (netto) mit 19,2 % aus. Hier erhält der kommunale Bereich Einnahmen in Höhe von 4.076 Mio. Euro gegenüber bisher 3.418 Mio. Euro. Dies stellt einen Zuwachs um 19,2 % oder 658 Mio. Euro dar. Wie auch bei den Zahlen des 2. Quartals stellt sich der Zuwachs bei den kreisfreien Städten im 1. Halbjahr deutlich positiver dar. Hier stiegen die Einnahmen auf 2.069 Mio. Euro und damit um 489 Mio. Euro, was einer Steigerung um 30,9 % entspricht. Im gleichen Zeitraum betrug der Zuwachs bei den kreisangehörigen Gemeinden 169 Mio. Euro, dies entspricht einem Plus von 9,2 %. Die Einnahmen betrugen 2.007 Mio. Euro.
Aus den Zahlen der ersten beiden Quartale des Jahres 2013 ist ein erfreulich positiver Trend zu entnehmen. Wenngleich bisher in den Prognosen die weitere wirtschaftliche Entwicklung auch durchaus skeptischer gesehen wurde, deuten die aktuellen Indikatoren auf eine erfreulich positive Entwicklung hin. Es bleibt zu hoffen, dass sich die positive Tendenz fortsetzt und damit zumindest gegenwärtig von einer weiterhin positiven Entwicklung der kommunalen Einnahmen ausgegangen werden kann.
Bayerischer Gemeindetag, Aktuelles v. 30.08.2013
