Über eine halbe Million Europäer haben an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur EU-Umweltgesetzgebung teilgenommen.
Insgesamt erhielt die Kommission 552.471 Beiträge dazu, wie zwei Hauptinstrumente der europäischen Umweltpolitik, nämlich die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und die Vogelschutzrichtlinie, in der Praxis funktionieren. Die Kommission möchte im Rahmen eines „Fitness-Checks“ sicherstellen, dass EU-Regeln, die seit vielen Jahren bestehen, auch in Zukunft geeignet sind, die hohen Umweltschutzziele der EU zu erreichen.
„Es geht hier darum, wie wir unsere hohen Standards beim Vogelschutz und zum Schutz von Flora und Fauna beibehalten und zudem sicherstellen können, dass sie effektiv angewendet werden. Es geht nicht darum, diese Standards abzuschwächen“, sagten der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und EU-Umweltkommissar Karmenu Vella heute (Mittwoch) in Brüssel.
Sie begrüßten die rege Teilnahme: „Wir sind sehr dankbar über die aktive Teilnahme an unserer Konsultation und diese große Engagement.“
Fitness Checks sind ein Instrument des REFIT Programms der Europäischen Kommission, mit der sie das EU-Recht schlanker und einfacher gestalten will. Es sieht eine regelmäßige Überprüfung von EU-Gesetzgebung vor, um sicherzustellen, dass sie ihren Zielen zur Sicherung hoher Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards noch immer gerecht wird. Im Herbst wird die Europäische Kommission eine hochrangige Konferenz zu den ersten Ergebnissen der Fitness Checks organisieren.
Die Beiträge zur und Ergebnisse der Konsultation werden demnächst auf dieser Website veröffentlicht.
Mehr Informationen zur Konsultation hier.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 29.07.2015
