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Landtag: Bayerischer Landtag als eParlament – Vollständiges elektronisches Verfahren von der Antragsstellung bis zur Beschlussverkündigung

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Der Bayerische Landtag schreitet bei EDV-gestützten Verfahren im Parlamentsbetrieb voran. Seit Kurzem wird im Parlamentsbetrieb der Prozess von Antragstellung bis zur Beschlussverkündung vollständig elektronisch verwirklicht. Anträge werden mit Hilfe des Systems ELAN (Elektronische Antragsverwaltung) automatisch verwaltet und mit Plenum Online, der Web-Plattform für den Plenarbetrieb, bei der Sitzungsablauf, Redenmitschnitte und Dokumente verfügbar sind, verknüpft. Schriftliche Anfragen werden mittels der Software WebSAN organisiert. Damit können Daten und Dokumente zur Übermittlung sämtlicher parlamentarischer Initiativen vollständig elektronisch ans Landtagsamt übermittelt werden. Dies vereinfacht den Einreichungsprozess nicht nur, sondern beschleunigt auch die Bearbeitung der vielfach zeitkritischen Prozesse. Auf die Papierform kann damit über den gesamten Prozess hinweg verzichtet werden.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm erklärt dazu:

Es geht uns hier nicht um die Verwirklichung des papierlosen Büros, denn EDV-gestützte Verfahren sind kein Selbstzweck. Wo sie aber die Prozesse unterstützen, vereinfachen und beschleunigen können, leisten sie im Landtagsamt wertvolle Dienste.“

Bayerischer Landtag, Pressemitteilung v. 08.12.2015 (ap)