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StMI: Videoüberwachung im ÖPNV

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Innenminister Joachim Herrmann fordert eine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV in ganz Bayern:

„Die Videoüberwachung trägt dazu bei, die Bürger noch besser vor Kriminalität zu schützen und gleichzeitig ihr subjektives Sicherheitsgefühl zu stärken. Sie hilft uns, Sicherheitsstörungen und Straftaten zu verhüten, zu bekämpfen und aufzuklären. In vielen Fällen konnten wir Gewalttäter nur mit Hilfe von Videoaufzeichnungen ermitteln.“

Herrmann gewährte heute im Polizeipräsidium München Einblicke in die Möglichkeiten der Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr.

Dass die Bürger durch Videoüberwachung noch besser vor Kriminalität geschützt werden, belegt auch die polizeiliche Kriminalstatistik. Eine Auswertung des Polizeipräsidiums München zeigt: die Zahl der Straftaten im ÖPNV ist von 14.245 im Jahr 2003 auf 10.011 im Jahr 2012 gesunken.

Herrmann: „Wir verzeichnen also in diesem Zehn-Jahres-Zeitraum einen Rückgang um fast 30 Prozent. Hier wirkt sich gerade auch die Videoüberwachung segensreich aus.“

Bayernweit gingen die Straftaten von 20.426 auf 14.898 zurück.

In München sind derzeit 18 S-Bahnhöfe mit 229 Kameras, 96 U-Bahnhöfe mit 1.265 Kameras, 238 S-Bahn-Zuggarnituren mit 3.808 Kameras, 108 U-Bahn-Zuggarnituren mit 432 Kameras, 58 Straßenbahnen mit 449 Kameras und 237 MVG-Busse mit 997 Kameras ausgestattet. Im Bereich Nürnberg/Fürth werden 46 U-Bahnhöfe mit 240 Kameras, 99 U-Bahn-Zuggarnituren mit 420 Kameras und 17 S-Bahnzüge mit 170 Kameras überwacht.

Die Träger des öffentlichen Personennahverkehrs und der Verkehrsunternehmen, die Polizei und Sicherheitsbehörden setzten sich ständig dafür ein, die Sicherheit in Bussen, Bahnen sowie an Bahnhöfen und Haltestellen zu verbessern. In den vergangenen Jahren konnten viele Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. So wurden zum Beispiel die Streifentätigkeit von Landes- und Bundespolizei erweitert, weitere Empfangsmöglichkeiten für Mobiltelefone in den U-Bahnhöfen und -zügen geschaffen, zusätzliche Notrufeinrichtungen an Haltestellen oder in Bussen und Bahnen geschaffen und der Personennahverkehr stärker videoüberwacht. Besonders gut ist es laut Herrmann, dass uniformierte Polizeibeamte landesweit öffentliche Verkehrsmittel kostenfrei benutzen können:

„Mir liegt es weiterhin sehr am Herzen, die polizeiliche Präsenz im ÖPNV sichtbar zu erhöhen, vor allem an End- und Brennpunktbahnhöfen. Auch nachts setzen wir zusätzliche Polizeistreifen ein.“

Obwohl in den letzten Jahren die Videoüberwachung kontinuierlich ausgebaut wurde, bleibt noch viel zu tun. Für Herrmann ist es insbesondere nicht nachvollziehbar, warum etwa in Augsburg, Regensburg, Ingolstadt, Fürth und Erlangen keine Kameras an den Hauptbahnhöfen installiert seien. Die Städte München und Nürnberg seien hier schon um einiges weiter. Auch der Vergleich von Bussen und S-Bahnen in München führt den Handlungsbedarf deutlich vor Augen. Von den annähernd 1.200 Bussen, die in den bayerischen Großstädten im ÖPNV unterwegs sind, wird nicht einmal ein Drittel videoüberwacht. Im Gegensatz dazu beträgt die Überwachungsquote in den S-Bahnen der Landeshauptstadt München nahezu 100 Prozent. Uneinheitlich ist auch die Videoüberwachung von Straßenbahn- und Bushaltestellen. Hier ist die Stadt Augsburg mit einem Überwachungsanteil von 35 Prozent immerhin Spitzenreiter. Straßenbahn- und Bushaltestellen werden in den Ballungsräumen München und Nürnberg dagegen gar nicht überwacht. Eine ähnliche Bandbreite ist bei der Speicherung des Bildmaterials festzustellen.

StMI, PM v. 03.04.2013