Staatskanzlei: Krankenhäuser – Kabinett sichert 32 neue Bauprojekte mit 382 Millionen Euro finanziell ab

Gesundheitsminister Huber und Finanzminister Söder: „Gute Nachricht für bayerische Krankenhäuser“

Die hochwertige und wohnortnahe stationäre Patientenversorgung ist Grundstock für die hohe Lebensqualität in Bayern. Der Ministerrat hat dazu 32 neue Krankenhausbauvorhaben mit einem Gesamtfördervolumen von 382 Millionen Euro in Bayern beschlossen. Dies gaben Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und der Finanzminister Dr. Markus Söder heute in München bekannt.

Huber betonte: „Die heutige Entscheidung ist ein klares Bekenntnis für das Gesundheitsland Bayern und ein starkes Signal für den ländlichen Raum. Die beschlossenen Maßnahmen werden die Qualität der stationären Versorgung spürbar steigern. Eine hochwertige medizinische Versorgung darf nicht zum Privileg der Großstädte werden. Wir brauchen flächendeckend leistungsstarke Krankenhäuser – gerade in einer älter werdenden Gesellschaft sind sie unverzichtbar.“

Möglich wurde das umfangreiche Maßnahmenpaket durch die vom Landtag beschlossene Anhebung des Krankenhausetats für 2013 um 70 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro. Der Ministerrat hat die zusätzlichen Spielräume umgehend zugunsten der Krankenhäuser ausgeschöpft.

Söder: „Diese kräftige Mittelaufstockung beweist einmal mehr, dass der Freistaat Bayern ein verlässlicher Finanzierungspartner für die bayerischen Krankenhäuser ist und bleibt. Bei ansteigender Bautätigkeit können so die notwendigen Bauprojekte zügig angepackt werden.“

Alle Projekte sind mit der Einplanung in das Jahreskrankenhausbauprogramm finanziell abgesichert und können umgehend beginnen. Herausragende Projekte sind die Großbaumaßnahmen bei der BRK-Frauenklinik in München sowie an den Kliniken in Bayreuth, Lauf a.d. Pegnitz und Memmingen.

Huber und Söder: „Bayern stellt mit der heutigen Entscheidung erneut unter Beweis, wie eine patientenorientierte Krankenhausfinanzierung erfolgreich in der Fläche umgesetzt werden kann. Dies ist nur mit entsprechenden regionalen Spielräumen möglich. Bayern leistet hier deutlich mehr als andere Länder.“

Den Überlegungen auf Bundesebene, künftig auf eine pauschale Krankenhausförderung umzustellen, erteilte Huber deshalb eine klare Absage:

„Bayern nimmt seine Finanzierungsverantwortung ernst. Das bayerische System mit gezielter Einzelförderung für Krankenhausbaumaßnahmen hat sich bewährt. Eine pauschalierte Förderung nach dem Gießkannenprinzip ist in einem Flächenland wie Bayern nicht akzeptabel.“

Finanzminister Söder verwies auf die traditionell gute Finanzierung der Krankenhäuser in Bayern. Die zur Verfügung gestellten Fördermittel decken den anstehenden Bedarf für alle Krankenhausprojekte vollständig ab.

„Neben dem hohen Wert für die Gesundheit der Bevölkerung bedeuten die geplanten Investitionen im Krankenhausbereich auch einen wichtigen Schub für Bauwirtschaft, Handwerk und medizintechnische Industrie. Damit werden gezielte Wachstumsimpulse gegeben, die den Wirtschaftskreislauf beleben und hochwertige Arbeitsplätze sichern.“

Im Einzelnen wurden folgende 32 Projekte neu eingeplant:

Jahreskrankenhausbauprogramm 2014:

München (Schön-Klinik Harlaching – 11,12 Millionen Euro)
Altötting (Kreisklinik – 2,70 Millionen Euro)
Haar (Heckscher-Klinikum – 5,80 Millionen Euro)
Bad Aibling (RoMed Klinik – 7,51 Millionen Euro)
Landshut (Kinderklinik St. Marien – 5,70 Millionen Euro und Bezirks-krankenhaus – 7,19 Millionen Euro)
Passau (Kinderklinik III. Orden – 5,96 Millionen Euro)
Regensburg (Krankenhaus St. Josef – 8,20 Millionen Euro)
Coburg (Klinikum – 12,30 Millionen Euro)
Erlangen (Waldkrankenhaus St. Marien – 9,00 Millionen Euro)
Nürnberg (Klinikum Süd – 11,11 Millionen Euro)
Lauf a.d. Pegnitz (Krankenhaus – 22,65 Millionen Euro)
Augsburg (Bezirkskrankenhaus – 13,35 Millionen Euro)
Krumbach (Klinik – 4,13 Millionen Euro)
Lindau (Asklepios Klinik – 9,42 Millionen Euro)
Immenstadt (Klinik – 8,16 Millionen Euro)

Jahreskrankenhausbauprogramm 2015: