Bertelsmann Studie belegt: Finanzlage so gut wie in keinem anderen Bundesland
„Der kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung belegt einmal mehr: Die Finanzlage der bayerischen Kommunen ist im Vergleich zu anderen Bundesländern hervorragend“, freute sich der bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder.
Ein Markenzeichen bayerischer Finanzpolitik sei es, für eine solide und auskömmliche Finanzausstattung der bayerischen Kommunen zu sorgen.
Geringe Pro-Kopf-Verschuldung und ein gesundes Verhältnis zwischen Vermögen und Schulden, so beschreibt die Bertelsmann Stiftung die Finanzlage der bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise.
„Jeder vierte Euro, den der Freistaat ausgibt, geht an unsere Kommunen. Mit insgesamt 7,8 Milliarden Euro hat der kommunale Finanzausgleich 2013 ein Rekordvolumen erreicht.“, stellte Söder fest.
Insbesondere habe Bayern in 2013 die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf 100 Millionen vervierfacht. Damit würden zielgenau 27 Landkreise sowie 120 Städte und Gemeinden im Freistaat unterstützt.
„Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte helfen und Handlungsspielräume eröffnen“, so Söder.
Im Ergebnis stehen die bayerischen Kommunen im Ländervergleich sehr gut da. Mit ihrer Investitionsquote (2012: 21,9 Prozent) liegen sie seit Jahren an der Spitze der westlichen Flächenländer.
Die Bertelsmann Studie bestätigt: „Die gute finanzielle Lage der Kommunen drückt sich in den bundesweit höchsten Bauausgaben, zum Beispiel für Schulen oder Straßen, aus. Sie lagen 2011 pro Kopf beim Doppelten der nordrhein-westfälischen Kommunen.“
StMF, PM v. 23.08.2013
