Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer gibt Regierungserklärung ab – „Bayern. Die Zukunft.“

Vier große Zukunftsaufgaben bis 2018: Zunehmende Internationalisierung, digitale Revolution, demografische Entwicklung und kulturelle Auswirkungen. Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern / Für eine soziale und nachhaltige Marktwirtschaft / Vergleichsmaßstab für Bayern sind leistungsfähigste Regionen weltweit

In seiner Regierungserklärung zu Beginn der neuen Legislaturperiode im Bayerischen Landtag hob Ministerpräsident Horst Seehofer vier große Zukunftsaufgaben hervor, die er in den nächsten fünf Jahren in den Mittelpunkt des Regierungshandelns stellen will.

Seehofer: „Die Zukunftsherausforderungen für Bayern spiegeln sich in vier prägenden Entwicklungen wider: zunehmende Internationalisierung, digitale Revolution, demografische Entwicklung und die kulturellen Auswirkungen, die diese Veränderungen mit sich bringen.“

Der Ministerpräsident kündigte an, dass er die Politik im engen Dialog mit allen gesellschaftlichen Kräften und den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat kraftvoll und entschlossen angehen werde.

Seehofer: „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern – das ist für mich Fundament und Auftrag unserer Regierungspolitik. Entscheidend sind die Menschen, die in unserem Land leben. Sie prägen die erfolgreiche bayerische Lebensart und machen sie weltweit unverwechselbar.“

Seehofer machte deutlich, dass Bayern sich mit der Spitzengruppe der leistungsfähigsten Länder der Welt messen müsse. Er warnte davor, dass sich wohliges Besitzstandsdenken breit mache.

Seehofer: „Wer das Beste erhalten will, der muss Landeplätze für die Zukunft bauen statt Bunker zur Verteidigung der Vergangenheit.“
Der Ministerpräsident weiter: „Uns treibt dabei nicht blinder Eifer, sondern die Sorge um die Zukunft der Menschen in Bayern“.

Zunehmende Internationalisierung

Um dauerhaft an der Weltspitze zu bleiben, müssten Höchstleistungen in Bildung, Forschung und Innovation, bei der Infrastruktur und im Wettbewerb um die besten Köpfe erbracht werden. In punkto Ausbildung gab Seehofer der bayerischen Bevölkerung drei Garantien.

„Erstens: Keine neuen Schulreformen in den nächsten Jahren.
Zweitens: Grundschulgarantie: Jede rechtlich selbstständige Grundschule in Bayern bleibt bestehen, wo Eltern und Gemeinden dies wünschen. Das ist nicht nur gut für die Kinder, sondern auch für die Zukunft des ländlichen Raums.
Drittens Ganztagsgarantie: Bis 2018 gibt es in allen Schularten für jede Schülerin und jeden Schüler bis 14 Jahre ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot.“

Zugleich betonte Seehofer die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung.

Bei Forschung und Innovation sei es das Ziel, so Seehofer, die besten Köpfe für Bayern zu gewinnen. Der Ministerpräsident kündigte an, den Pakt für Forschung und Innovation zwischen Bund, Ländern und den deutschen Wissenschaftsorganisationen zu verlängern und einen bayerischen Pakt für Forschung und Innovation anzubieten. Außerdem solle das Universitätsklinikum Augsburg bis 2018 aufgebaut und die Erfolgsgeschichte der Technologietransferzentren fortgeschrieben werden. Ferner werde eine neue Initiative für Existenzgründer gestartet und der Medienstandort Bayern durch ein Gründerzentrum für Informationstechnologie, Medien und Filmwirtschaft gestärkt.

Seehofer weiter: „Wir wollen Spitzenpositionen auf den Feldern der Zukunft: Gesundheit und Ernährung, natürliche Ressourcen und Neue Materialien, Energie und Umwelt, Mobilität und vernetzte Infrastruktur, Luft- und Raumfahrt, Information und Kommunikation.“

Bei der Infrastrukturpolitik kündigte Seehofer mehr Geld für die Sanierung von Straße und Schiene an. Man werde mehr in den Erhalt der Staatsstraßen investieren und den Aus- und Neubau wichtiger Verkehrsprojekte vorantreiben. Und Seehofer nahm den Bund in die Pflicht:

„Bayern hat im Bund Verkehrsprojekte in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro angemeldet. Der Bund muss seine Verkehrsmittel dauerhaft aufstocken. Und ich bin sicher: Die Pkw-Maut für ausländische Kraftfahrzeuge wird Teil des Koalitionsvertrages. Lange gefordert, oft belächelt, jetzt bald erreicht – das ist Nachhaltigkeit auf Bayerisch.“

Digitale Revolution

Als historische Chancen für die Verbindung von lokalem Mittelstand und globalen Märkten, Arbeit und Familie, Stadt und Land bezeichnete der Ministerpräsident den digitalen Aufbruch:

„Mit unserer Strategie BAYERN DIGITAL machen wir Bayern zur Leitregion für den digitalen Aufbruch. Wir investieren bis 2018 massiv in das digitale Zeitalter. Damit sichern wir die Arbeitsplätze von morgen und Chancen überall im Land.“

Bis 2018 werde ein flächendeckendes digitales Hochgeschwindigkeitsnetz geschaffen.

Seehofer: „Das modernste Breitbandnetz muss in Bayern Standard werden. Dafür werden wir alles tun.“

Man werde alle wichtigen digitalen Zukunftsfelder, Lernen und Arbeiten, Mobilität und Gesundheit, Wohnen und sicheres Datenmanagement vorantreiben. Die rund 6100 Schulen werden an ein zentrales Bildungsnetz angebunden. Um die gesamte Staatsverwaltung fit zu machen, werde eine zentrale Serviceplattform für staatliche und kommunale digitale Dienstleistungen geschaffen. In Medizin und Pflege werden Patienten und Pflegebedürftigen ganz neue Möglichkeiten der Behandlung und Betreuung eröffnet, die Telemedizin werde ausgebaut.

Aber auch der Verantwortung für die Datensicherheit sei man sich bewusst. Neben einer entsprechenden Ausstattung der Polizei gehörten dazu unter anderen neue Einrichtungen wie das Cyber-Allianz-Zentrum und ein Forschungszentraum für IT-Sicherheit von europäischer Bedeutung.

Seehofer: „Kriminalitätsbekämpfung, Freiheit und Datenschutz – dieser Dreiklang muss das Leitbild unserer Informationsgesellschaft sein. Sicherheitsinteressen dürfen niemals dazu führen, rechtswidrig Daten auszuspähen und Bürger zu überwachen“.

Demografische Entwicklung

Als prägend für die innere Entwicklung unserer Gesellschaft und die räumliche Entwicklung des Landes nannte der Ministerpräsident die demografische Entwicklung.

Seehofer: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen sind unser Ziel und auch Ziel unserer Verfassung. Pulsierende Zentren und attraktive ländliche Räume – beide machen Bayern lebenswert. Wir werden den Aktionsplan Demografischer Wandel konsequent fortführen.“

Gleichwertige Lebensbedingungen heiße vor allem, Beschäftigung zu den Menschen zu bringen. Mit dem demografischen Wandel gewinne die Verantwortungsgemeinschaft Familie noch mehr an Bedeutung. Deshalb werde man Bayern noch attraktiver für Familien machen. Dabei setze man weiter gleichermaßen auf Krippenausbau und Betreuungsgeld.

Seehofer: „Fast 70 Prozent der berechtigten Eltern in Bayern haben sich für die neue Familienleistung entschieden. Das Betreuungsgeld ist schon heute ein voller Erfolg!“

Im Übrigen, so Seehofer, müsse sich nicht die Familie der Arbeitswelt anpassen, sondern umgekehrt.

Seehofer: „Der Öffentliche Dienst in Bayern soll deshalb seine Vorbildfunktion für familienfreundliche Arbeitsbedingungen ausbauen. Und mit den bayerischen Unternehmen werden wir einen Familienpakt Bayern ins Leben rufen.“

Eine moderne Politik für die Senioren ist ein weiteres wichtiges Ziel für die Politik der Staatsregierung. Dabei brauche es, so Seehofer, gerade im ländlichen Raum die Grundversorgung am Ort und die wichtigsten sozialen Strukturen, vom Lebensmittelgeschäft bis zum Hausarzt. Wenn dann im Alter doch Hilfsbedürftigkeit eintrete, müsse das Ziel sein: Mehr Pflege daheim und weniger im Heim. Gute Pflege setze voraus, dass die Pflegeberufe gewürdigt und unterstützt werden.

Seehofer: „Wir werden die Pflegeberufe aufwerten. Wir werden pflegende Angehörige unterstützen und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf erleichtern. Der neue Pflege- und Patientenbeauftragte soll als Vertrauensperson der Bürger in Gesundheits- und Pflegefragen ein wichtiger Ansprechpartner werden.“

Außerdem werde die Hospizbewegung weiter stark unterstützt und die Versorgung mit Palliativmedizin in großen Schritten ausgebaut.

Kulturelle Auswirkungen

Das Erfolgsrezept für Bayern heißt Heimatverbundenheit und Weltoffenheit.

Seehofer: „Wichtiger Ausdruck des Heimatgedankens ist für mich die Stärkung der Kommunen. Seit meinen beruflichen Anfängen habe ich eine tiefe Überzeugung: Die kleinere Einheit hat Vorrang. Deshalb möchte ich im engen Dialog mit allen Kommunen die kommunale Selbstverwaltung weiter stärken, eine Abgabe von staatlichen Aufgaben an die Kommunen angehen, die kommunale Zusammenarbeit weiter fördern und für nachhaltige kommunale Finanzen sorgen – mit dem höchsten Kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten.“

Bayern ist auch das Land des wertorientierten, aktiven Bürgersinns. Deshalb werde das Ehrenamt noch besser gefördert. Als wesentliches Element einer aktiven Bürgergesellschaft bezeichnete Seehofer den Dialog mit den Bürgern und die unmittelbare Beteiligung an politischen Entscheidungen:

„Ich habe immer befürwortet, das Volk einzubinden. In Bayern wollen wir das Instrument der Volksbefragung einführen. Zum Beispiel bei großen Infrastrukturprojekten soll es möglich werden, die Bürgerinnen und Bürger bayernweit zu beteiligen. Mein Ziel ist: Wir machen unseren Freistaat zum Vorbild für den modernen Bürgerstaat des 21. Jahrhunderts!“

Freiheit und Eigenverantwortung statt staatlicher Bevormundung sind dabei wichtige Leitlinien.

Seehofer:“ Wir brauchen eine Paragraphenbremse. Am Ende der Legislaturperiode soll es nicht mehr Gesetze und Verwaltungsvorschriften geben als heute. Ich will Bürgern und Unternehmern mehr Freiräume schaffen. Das motiviert Menschen.“

Aber ebenso wichtig ist: Der Staat sorgt für Verlässlichkeit und Gerechtigkeit, wenn es um die Sicherheit und Stabilität der Gesellschaft geht. Bayern solle bei der Inneren Sicherheit das Land mit der niedrigsten Kriminalitätsrate und höchster Aufklärungsquote bleiben.

Bei der Rente werde für Leistungsgerechtigkeit und Verlässlichkeit gesorgt.

Ministerpräsident Seehofer: „Wir werden darauf hinwirken, dass Mütter mit Kindern, die vor 1992 geboren wurden, im Rentensystem Schritt für Schritt bessergestellt werden. Bei der Rente darf es keine Mütter erster und zweiter Klasse geben!“

Seehofer betonte, dass Gesundheit und Pflege jetzt in Bayern wie im Bund in einem eigenen Ministerium verortet wurden, um die Kompetenzen für einen politischen Schwerpunkt der kommenden Jahre zu bündeln.

Seehofer: „Wir werden die gute Gesundheitsversorgung überall im Land, aber insbesondere in ländlichen Räumen fördern. Wie geben Anreize zur Niederlassung von Ärzten. Und wir werden darauf hinwirken, dass der Bund eine zukunftsgerechte Krankenhausvergütung gewährleistet.“

Für Menschen mit Behinderung soll Bayern in zehn Jahren komplett barrierefrei sein.

Generelle Richtschnur für das politische Handeln der Staatsregierung ist die Nachhaltigkeit. Der Ministerpräsident nannte als Beispiele die Land- und Forstwirtschaft und den Aufbruch in das neue Energiezeitalter.

Seehofer: „Sicher, bezahlbar und sauber – dies sind unsere energiepolitischen Leitlinien.“

Nachdem Bayern den Aufbruch in ein neues Energiezeitalter in Deutschland aktiv angestoßen hat, will die Staatsregierung in der kommenden Legislaturperiode deren Umsetzung weiter forcieren.

Seehofer: „Unser Ziel ist es, Bayern zur führenden Region in der Energietechnologie und in der dezentralen Energieversorgung zu machen.“

Als aktuelle Herausforderungen hob Seehofer die dringende Reform des EEG, den beschleunigten Netzausbau und die Sicherung der Grundlastfähigkeit für Kraftwerke hervor. Bayern, so Seehofer weiter, ist Schrittmacher bei der Energieforschung und Energietechnologie. Schwerpunkte seien der EnergieCampus Nürnberg, die TU München und auch das Zentrum für Angewandte Energieforschung in Erlangen. Bayern gehe voran.

„Mit unserem Zehntausend-Häuser-Programm unterstützen wir Bürger, die bei sich zuhause in innovative Lösungen für die Erzeugung, die Speicherung und das intelligente Management von Energie investieren. Energieautarke Haushalte – das ist unser Ziel.“

Nachhaltigkeit als bayerisches Handlungsprinzip – das ist ein hoher Anspruch an den Staat. Voraussetzung für Generationenverantwortung sind solide Finanzen, so Seehofer. Bereits zum neunten Mal in Folge komme der allgemeine Staatshaushalt ohne einen Cent neue Schulden aus. Doch jetzt gehe man einen großen Schritt weiter für die Generationengerechtigkeit. Bayern solle im Jahr 2030 das erste Land ohne Schulden werden.

Ministerpräsident Seehofer: „Wir tilgen. Wir sorgen vor. Wir investieren kraftvoll in die Zukunft. Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit sind ein Geschwisterpaar.“

Wie bei der finanzpolitischen Zukunftsvorsorge sollen auch die natürlichen Lebensgrundlagen für kommende Generationen bewahrt werden. Etwa mit einem neuen „Klimaschutzprogramm Bayern 2050“ – mit einer Anpassungsstrategie bis in die einzelne Kommune hinein. Das Tempo beim Hochwasserschutz solle ebenso erhöht werden, wie Bayern zum Modell für die Symbiose von Ökologie und Ökonomie werden.

Zu den kulturellen Auswirkungen der Globalisierung gehört die verstärkte Zuwanderung. Die Vielfalt an Lebensmodellen, kulturellen Prägungen und Erfahrungen nehme zu, betonte Seehofer. Bayern stehe für eine moderne Asylpolitik. Die Beschleunigung der Asylverfahren sei ein dringendes Anliegen. Auch werde Bayern in Berlin auf eine Lockerung des Arbeitsverbots für Asylbewerber hinwirken.

Seehofer: „Jedem, der berechtigt zu uns kommt, wollen wir eine Heimat bieten. Aber auch künftig gilt: Keine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme! Wir sind eine humane Gesellschaft, aber wir sind nicht erpressbar.“

Ein wesentlicher Punkt im Regierungshandeln ist es, die Eigenständigkeit Bayerns zu stärken, hob Seehofer hervor. Da viele Grundsatzentscheidungen der deutschen Politik in Berlin und Brüssel fallen, brauche es eine starke Stimme Bayerns. Besonders auf den Feldern der Bundes- und Europapolitik werde die Staatsregierung die Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landtag und allen Fraktionen anstreben, betonte der Ministerpräsident.

„Hier geht es nicht um Parteipolitik. Hier geht es um die Vertretung bayerischer Interessen – beim Länderfinanzausgleich ebenso wie bei der Stärkung der föderalen Ordnung.“

Gerade auch in der Bildungspolitik werde Bayern seine Kompetenzen gegenüber Berlin und Brüssel schützen.

Das Exportland Bayern wolle das richtige Europa, ein Europa der Bürger, der Regionen, der Subsidiarität, betonte der Ministerpräsident.

Mit einer Initiative „BAYERN GLOBAL“ werde man die internationale Vernetzung Bayerns weiter ausbauen. Die Kontakte mit den unmittelbaren Nachbarn Österreich, der Schweiz und Tschechien werden ein Schwerpunkt sein. Die guten und freundschaftlichen Beziehungen zur Tschechischen Republik sollen weiter ausgebaut werden, auch mit einer Vertretung des Freistaates Bayern in Prag.

Zur bayerischen Identität gehört auch das Miteinander von Volkskultur und Spitzenkultur.

Seehofer: „Kultur ist nicht Luxus, sondern Lebenselixier. Kultur heißt Kraft zur Zukunft.“

Die Kulturförderung solle stärker dezentral ausgerichtet werden, so der Ministerpräsident weiter. Gedacht ist aber auch an Leuchtturmprojekte wie das Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg und das Sudetendeutsche Museum in München. In München und Nürnberg sollen neue Konzertsäle für die Orchester von Weltrang ermöglicht werden. Das Museum Mensch und Natur in Schloss Nymphenburg werde zu einem Naturkundemuseum Bayern ausgebaut, in die Neukonzeption der Festung Marienberg in Würzburg werde investiert. Ab 2014 werde es in Bayern einen landesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation geben. Das Reformationsjubiläum am 31. Oktober 2017 werde zum gesetzlichen Feiertag erklärt.

Nicht zuletzt verwies Seehofer darauf, dass das in seiner ersten Regierungserklärung 2008 angekündigte Wertebündnis Bayern zu einem echten Erfolgsmodell geworden sei.

Und der Ministerpräsident zeichnete zum Ende seiner Regierungserklärung seine Vision für 2018.

„Bayern bietet beste Lebensqualität für alle Menschen. Dafür soll Bayern in allen Bereichen führend sein in Deutschland und in der Spitzengruppe weltweit.“

Und Seehofer schloss mit den Worten: