StMBKWK: Mehr Stellen für Bildung und Wissenschaft – Staatsminister Spaenle zur Stellensituation im Bildungs- und Wissenschaftsbereich

Gemeinsamer Vorschlag von Finanzministerium sowie Bildungs- und Wissenschaftsministerium zum Nachtragshaushalt

Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle nimmt zur Stellensituation in seinem Ressort wie folgt Stellung:

1. Finanzministerium und Bildungsministerium legen einen gemeinsamen Vorschlag für den Nachtragshaushalt 2014 vor. Dieser sieht vor, dass im Bildungsbereich 175 KW-Stellen (Stellen, die im Haushaltsplan zum 1.8.2014 hätten wegfallen sollen) zusätzlich verbleiben. Damit werden von den im Doppelhaushalt 2013/2014 ausgewiesenen 2762 Stellen der demographischen Rendite 2566 Stellen fortgeschrieben. Weitere 60 Beschäftigungsmöglichkeiten werden bereitgestellt.
2. Zusammen mit zusätzlichen Stellen im Hochschulbereich stehen im Rahmen des Doppelhaushalts 2013/2014 insgesamt für das Bildungs- und Wissenschaftsministerium mehr Stellen zur Verfügung als im Doppelhaushalt 2011/2012.
3. Damit ist die politische Festlegung erfüllt, dass Bildung in Bayern Priorität genießt und die Stellen aus der demographischen Rendite in diesem Bereich erhalten bleiben.
4. Die bildungspolitische Leitplanung der Regierungserklärung bezieht sich dabei auf zentrale Eckpunkte und damit verbundenen Ressourcen und nicht auf einzelne Stichtagsdaten. Eckpunkte bleiben der Ausbau von Ganztagsschulen, der Ausbau der Inklusion, der Erhalt von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum sowie weitere Verbesserungen an den Schulen.
5. Die Situation an Bayerns Schulen hat sich in den vergangenen Jahren merklich verbessert. So sank die Lehrer-Schülerrelation von 1:16,8 im Jahr 2008 auf nun 1:14. Die Ganztagsschulen wurden massiv ausgebaut, die Inklusion wurde begonnen, kleine Grundschulstandorte wurden gesichert und die durchschnittliche Schülerzahl pro Klasse wurde in allen Schularten gesenkt, z.B. an Mittelschulen von etwa 22,7 auf nun 19,8 Schüler. Diesen Kurs der Verbesserungen verfolgen wir weiter.
6. Um die Herausforderungen, die der Bayerische Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung deutlich gemacht hat, weiter anzugehen, sind entsprechende Ressourcen nötig. Die Bayerische Staatsregierung wird in ihren Anstrengungen auch in den kommenden Jahren nicht nachlassen. Die demographische Rendite soll auch in den kommenden Jahren im Bildungswesen verbleiben.

StMBKWK, PM v. 27.01.2014