Bayern arbeitet mit Hochdruck an der Umsetzung des Flutpolderkonzepts. Denn jeder gesteuerte Flutpolder kann eine Lebensversicherung für die Unterlieger an den Flüssen sein. Dazu bekräftigte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München:
„Wir wollen Bayern hochwassersicher machen. Gesteuerte Flutpolder sind unverzichtbar für einen optimalen Schutz der Bevölkerung. Wir bauen ein bayernweites Netz von gesteuerten Flutpoldern auf. Das Generationenprojekt Flutpolder wollen wir schrittweise gemeinsam mit der Bevölkerung umsetzen. Transparenz und bestmögliche Information sind der Schlüssel beim Hochwasserschutz. Wir wollen die Bürger von den Maßnahmen überzeugen. Denn Aufklärung schafft Solidarität entlang eines Flusses. Der Bürgerdialog in den nächsten Monaten ist ein wichtiger Schritt hin zu den förmlichen Verfahren.“
Bei der Auftaktveranstaltung des Hochwasserdialogs am 28. November in Deggendorf werden die Pläne der Staatsregierung insbesondere Verbänden, Mandatsträgern und kommunalen Vertretern entlang der Donau noch einmal öffentlich vorgestellt. Neben Umweltministerin Scharf werden anschließend der Präsident des Bayerischen Landkreistages, Landrat Christian Bernreiter, Professor Dr. Peter Rutschmann, TU München, und der Präsident des Bayerischen Landesamts für Umwelt, Claus Kumutat, das Flutpolderkonzept für die Donau mit den Teilnehmern ausführlich diskutieren.
Ab Anfang des kommenden Jahres werden für alle geplanten Standorte entlang der Donau jeweils eigene Diskussionsveranstaltungen mit den Bürgern in den Regionen durchgeführt. Für die geplanten Standorte gibt es dazu einen individuellen Bürgerdialog, dem Arbeitskreise insbesondere zu den Themenbereichen Grundwasser, Infrastruktur, Landwirtschaft und Naturschutz nachfolgen. Die Ergebnisse der Arbeitskreise werden abschließend noch einmal vor Ort diskutiert und fließen in die weiteren Verfahrensschritte ein. So wird sichergestellt, dass alle Anliegen der Bevölkerung ausführlich thematisiert werden.
Scharf: „Flutpolder werden nicht genehmigt, wenn schädliche Auswirkungen nicht ausgeschlossen werden können, etwa von Grundwasser auf bewohnte Gebiete.“
Anschließend werden bei den Regierungen Raumordnungsverfahren eingeleitet. Nach Abschluss der Verfahren fällt die Entscheidung, welche Polder prioritär umgesetzt werden.
Gesteuerte Flutpolder sind große Flächen, die im Fall eines extremen Hochwassers gezielt geflutet werden können und Hochwasserwellen die Spitze nehmen. In einer Studie hatte die TU München entlang der Donau 12 Standorte für die Errichtung von gesteuerten Flutpoldern identifiziert. Insgesamt könnte damit ein Rückhaltevolumen von 136 Millionen Kubikmetern geschaffen werden. Damit kann die Hochwasserwelle um mehr als 10 Prozent gekappt werden, mit entscheidendem Nutzen für 120.000 Menschen.
Weitere Informationen zu den geplanten Standorten unter www.hochwasserdialog.bayern.de.
StMUV, Pressemitteilung v. 21.11.2014
