Bausback: „Crystal-Kriminalität über Landes- und Bundesgrenzen hinweg bekämpfen!“
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback trifft sich heute in Bamberg mit den bayerischen Generalstaatsanwälten Thomas Janovsky und Hasso Nerlich, dem Generalstaatsanwalt aus Sachsen sowie Vertretern der Polizei, des Zolls und der tschechischen und polnischen Strafverfolgungsbehörden, um sich über die Lage und aktuelle Themen im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Bekämpfung der Crystal-Kriminalität auszutauschen. U.a. wird auch der oberste Staatsanwalt Tschechiens, Herr JUDr. Pavel Zeman, anwesend sein.
Bausback bei diesem Anlass: „Vor allem für die Betäubungsmittelkriminalität gibt es schon lange keine Grenzen mehr. Daher ist bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität eine länder- und grenzüberschreitende Kooperation unverzichtbar. Nur durch ein konsequentes und gemeinsames Vorgehen von Polizei und Justiz in Deutschland, der Tschechischen Republik und Polen können wir diesen neuen Herausforderungen nachhaltig die Stirn bieten! Auch, um das zu unterstreichen, bin ich heute hier.“
Bausback verweist darauf, dass sich neben der seit mehreren Jahren praktizierten Zusammenarbeit auf polizeilicher Ebene auch bei den Justizbehörden ein regelmäßiger Austausch etabliert und bewährt hat. Eine Form dieser Zusammenarbeit seien die grenzüberschreitenden Treffen von Generalstaatsanwälten der Länder Tschechien, Polen und Deutschland.
Bayerns Justizminister: „Der Handel mit Crystal hat sich zunehmend organisiert. Wir sprechen hier über Bandenkriminalität, die sich wie ein Netz über die drei Länder Polen, Tschechien und Deutschland legt und ausbreitet. Gerade wenn die Täter über Landesgrenzen hinweg arbeitsteilig agieren, indem sie Grundstoffe vielfach aus Polen beziehen, um daraus Crystal in der Tschechischen Republik in illegalen Drogenküchen herzustellen und dieses anschließend im Grenzgebiet zu Bayern und Sachsen zu verkaufen, muss eine Zusammenarbeit über Landes- und Bundesgrenzen hinweg auch auf Seiten der Ermittlungsbehörden erfolgen.“
Bausback betont, dass es bei der Justiz neben den länderübergreifenden Arbeitstreffen von Generalstaatsanwaltschaften aus Deutschland, Tschechien und Polen zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und der Bezirksstaatsanwaltschaft in Pilsen seit 1999 regelmäßige Arbeitstreffen gibt. Unverzichtbar seien darüber hinaus die guten Kontakte und Dienstbesprechungen auf der Ebene der einzelnen Staatsanwaltschaften.
„Wenn man sich kennt, austauscht und Ansprechpartner sowie einen ‚kurzen Draht‘ auch über die Grenzen hinweg hat, werden wir im Kampf gegen Crystal noch erfolgreicher sein“, so der Justizminister.
Die Gefahren von Crystal seien enorm, so Bausback.
„Die Droge macht sehr schnell abhängig. Und bereits nach kurzzeitigem Konsum führt sie zu einem sichtbaren körperlichen Verfall. Hinzu kommen psychische Nebenwirkungen. Innerhalb weniger Monate wird der Konsument zu einem menschlichen Wrack. Die Droge zerfrisst den Körper von innen und außen!“, so Bausback heute im Bamberg über das Problem Crystal.
Allein in Bayern stellten die Behörden im vergangenen Jahr etwa 15 Kilogramm Crystal sicher. Im gesamten Bundesgebiet waren es im Jahr 2013 in ca. 3.900 Fällen insgesamt über 77 Kilogramm. Damit liegen die Sicherstellungsmengen weiterhin auf sehr hohem Niveau. Bayerns Justizminister sieht erste Erfolge der bisherigen Anstrengungen:
„Erfreulich ist, dass wir 2013 keinen weiteren Anstieg von Erstkonsumenten verzeichnen mussten. Dies und die hohen Sicherstellungsmengen zeigen, dass unsere Maßnahmen zur Bekämpfung und Aufklärung greifen.“
Und abschließend: „Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt, den Verfolgungsdruck auf die Täter weiter zu erhöhen. In Bayern werden wir jedenfalls alles in unserer Macht stehende daran setzen, damit diejenigen, die dieses Teufelszeug in unser Land und unter die Leute bringen, das scharfe Schwert des Strafrechts in aller Härte zu spüren bekommen!“
StMJ, Pressemitteilung v. 05.02.2015
