Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Echte Bürgernähe und ein Erfolgsmodell“
Fast genau vor 20 Jahren, am 3. Juli 1995, wurde die Zweigstelle des Landessozialgerichts in der Luitpoldstraße in Schweinfurt eingeweiht. Bayern machte damals als erstes Bundesland von der Möglichkeit Gebrauch, Teile des Landessozialgerichts zu verlagern und setzte so einen wichtigen Meilenstein für mehr Bürgernähe. Anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Zweigstelle Schweinfurt fand heute eine Feierstunde im Schweinfurter Rathaus statt.
Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger gratulierte ganz herzlich zum Jubiläum.
„Das Landessozialgericht am Standort Schweinfurt kann auf eine sehr erfolgreiche Zeit zurückblicken. Die Schaffung der Zweigstelle hat sich mehr als bewährt: So erledigen die Richterinnen und Richter in Schweinfurt etwa ein Viertel der Berufungen in Bayern. Die Berufungskläger aus dem nordbayerischen Raum müssen so größtenteils nicht mehr den weiten Weg bis nach München fahren. Das ist echte Bürgernähe. Und: Durch die Verlagerung sind vor Ort viele Arbeitsplätze entstanden, wodurch die Region Schweinfurt deutlich gestärkt wurde.“
Wie die Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts Elisabeth Mette berichtete, sind heute die Richterstellen ausschließlich mit Richtern aus den Sozialgerichten Würzburg, Nürnberg und Bayreuth besetzt, das nichtrichterliche Personal stammt nahezu ausschließlich aus Schweinfurt und Umgebung. Mit dem Umzug in das neue Gebäude am Rusterberg im Jahr 2000 hat die Zweigstelle schließlich einen Dienstsitz erhalten, der den Anforderungen einer modernen Gerichtsverwaltung Rechnung trägt. Dies ist eine wichtige Unterstützung, um die nordbayerischen Berufungen und Beschwerden in Verfahren im Eilrechtsschutz wie bisher in möglichst kurzer Laufzeit zu bewältigen.
Weitere Informationen zum Landessozialgericht sowie zur Zweigstelle Schweinfurt erhalten Sie unter http://www.lsg.bayern.de.
BayLSG, Pressemitteilung v. 06.07.2015
