Bundestag: Integrationsgesetz – Expertenanhörung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (BT-Drs. 18/8615 v. 31.05.2016) fand am 20.06.2016 eine öffentliche Anhörung im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales statt.

Dieser Gesetzentwurf ist identisch mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Integrationsgesetzes (BR-Drs. 266/16 v. 26.05.2016). Dieser wurde auf der Bundesratssitzung am 17.06.2016 im Ersten Durchgang behandelt. Der Bundesrat hat eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben (PDF).

• Weitere Informationen zur Bundestags-Anhörung.
• Zu Stellungnahmen im Kontext „Integrationsgesetz des Bundes“.
• Zum Vorgang im DIP.

Ass. iur. Klaus Kohnen