„Leistungsfähige Verkehrswege sichern Zukunftsfähigkeit Unterfrankens“ / Ausbau der A 3 und B 469 / Weiterer Ausbau des Schienenverkehrs und der Barrierefreiheit an Bahnhöfen / „Breitbandausbau ist Erfolgsgeschichte in Bayern und Unterfranken“
Mehr Mobilität und eine bessere Verkehrsinfrastruktur für Unterfranken!“
Das sind die Ziele von Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck.
Besondere Priorität hat der Ausbau von wichtigen Straßen- und Schienenprojekten“, so Eck.
„Denn leistungsfähige Verkehrswege sichern die Zukunftsfähigkeit Unterfrankens.“
Der Staatssekretär erhofft sich davon nicht nur wirtschaftliche Vorteile:
Auch Pendler und Anwohner profitieren von kürzen Fahrzeiten, mehr Verkehrssicherheit und einem besseren Lärmschutz.“
Und beim Breitbandausbau gilt laut Eck:
Das ist eine Erfolgsgeschichte in Bayern und Unterfranken.“
Eines der wichtigsten bayerischen Autobahnprojekte ist für Eck der mehr als 170 Kilometer lange sechsstreifige Ausbau der A 3 zwischen der Landesgrenze Hessen und dem Autobahnkreuz Fürth/Erlangen. In dem 94 Kilometer langen und rund 1,3 Milliarden Euro teuren Abschnitt zwischen Aschaffenburg und Biebelried sind bereits 61 Kilometer ausgebaut und die weiteren 33 Kilometer in Bau.
Unser Ziel ist, dass der gesamte Abschnitt bis Ende 2019 durchgehend sechsstreifig befahrbar ist“, so der Verkehrsstaatssekretär.
Mit Blick auf den über 900 Millionen Euro teuren sechsstreifigen Ausbau des 80 Kilometer langen Abschnittes zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth/Erlangen stellte Eck den Start des Ausbaus als Projekt in öffentlich-privater Partnerschaft bereits ab 2019 in Aussicht. Voraussetzung sei, dass die derzeit laufende Prüfung durch den Bund die Wirtschaftlichkeit bestätige. Bereits im Bau ist ein rund 5 Kilometer langes Teilstück bei Geiselwind mit umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen, das aus dem konventionellen Straßenbauhaushalt finanziert wird und bis 2018 fertig gestellt sein soll.
Auch bei der hochbelasteten B 469 setzt Eck auf den Ausbau. Erfreulich sei, dass der 4-streifige Ausbau im Abschnitt zwischen A 3 und A 45 im Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP-Entwurf) bereits im „Vordringlichen Bedarf“ enthalten ist. Der Abschnitt von der A 3 bis zur Anschlussstelle Stockstadt (Kreisstraße AB 16), der 6-streifig ausgebaut werden soll, ist im BVWP-Entwurf jedoch lediglich dem „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ zugeordnet.
Wir haben den Bund aufgefordert, auch diesem Abschnitt höchste Priorität zu geben“, erklärte Eck.
Bei der Schiene spricht sich der Verkehrsstaatssekretär ebenfalls für kräftige Investitionen aus. Das unterfränkische Schienennetz gehöre zu den am stärksten frequentierten Bahnnetzen im Freistaat. Laut BVWP-Entwurf plant der Bund bereits konkrete Modernisierungsmaßnahmen auf der Strecke zwischen Burgsinn, Würzburg und Nürnberg. Nach den Worten Ecks ist auch die Aus- und Neubaustrecke Hanau – Nantenbach festgeschrieben. Zentral sei hier eine zweigleisige rund sieben Kilometer lange Neubaustrecke zwischen Laufach und Heigenbrücken als Ersatz für den Schwarzkopftunnel. Seit 2014 werde dort umfangreich gebaut. Die Vortriebsarbeiten in den vier Tunneln seien bereits abgeschlossen. Die vollständige Inbetriebnahme ist für Ende 2017 geplant.
Als völlig unverständlich bezeichnete Eck, dass im Zuge des rund 450 Millionen Euro umfassenden Ausbaus der Strecke Hanau – Nantenbach die Bahnhöfe an diesem Streckenabschnitt nicht barrierefrei ausgebaut würden, weil sie unter dem vom Bund vorgegebenen Grenzwert von 1.000 Ein- und Aussteigern lägen. Die Barrierefreiheit an den Stationen in Laufach und Partenstein verschlechtere sich durch den Ausbau sogar. Eck setzt sich daher beim Bundesverkehrsminister dafür ein, dass der Bund eine Finanzierungszusage auch für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe Laufach, Partenstein und Hösbach gibt.
Positive Nachrichten hatte der Staatssekretär beim barrierefreien Ausbau am Würzburger Hauptbahnhof. Neben dem Neubau einer neuen Personenunterführung werden fünf Aufzüge, ein taktiles Blindenleitsystem sowie neue Bahnsteigdächer errichtet. Die Umbaumaßnahmen an vier der sechs Bahnsteige sollen bis zur Landesgartenschau 2018 abgeschlossen sein. Auch der barrierefreie Ausbau am Bahnhof Schweinfurt habe bereits begonnen. Laut Eck sollen außerdem die Planungen für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Rottendorf bis Mitte 2017 abgeschlossen sein.
Staatssekretär Eck ist auch die weitere Verbesserung des unterfränkischen Schienenpersonennahverkehrs ein großes Anliegen. In den zurückliegenden 15 Jahren sind unter anderem neun neue Haltepunkte im Regierungsbezirk in Betrieb genommen worden, zuletzt 2014 der erfolgreich angenommene Haltepunkt in Schonungen. Eck kündigte an, im Rahmen der Stationsoffensive Bayern mit Aschaffenburg Ost, Mainaschaff Nord und Würzburg-Heidingsfeld Ost drei weitere Haltepunkte in Unterfranken zu schaffen. Ein vierter mit Würzburg-Heidingsfeld West werde zusätzlich ins Maßnahmenpaket aufgenommen, sofern das Eisenbahn-Bundesamt hierfür grünes Licht gebe.
Eine klare Absage erteilte Eck den Überlegungen zu einer Südkurve der „Mottgersspange“, weil sie eine neue Direktverbindung Frankfurt – Würzburg unter Umgehung der Stadt Aschaffenburg schafft und unnötige ökologische Eingriffe in den Nordspessart bedingt.
Aus unserer Sicht ist ein bedeutsamer Zeitgewinn zwischen Frankfurt und Würzburg auch durch den Ausbau der Bestandsstrecke möglich“, argumentierte Eck.
Der Breitbandausbau in Bayern ist eine Erfolgsgeschichte – gerade für den ländlichen Raum. Das bayerische 1,5 Milliarden Euro umfassende Förderprogramm ist einzigartig in Deutschland. Damit senden wir ein starkes Signal für den ländlichen Raum und für die digitale Zukunft in Bayern.
Aktuell beteiligen sich 93 Prozent der unterfränkischen Kommunen. Für die Kommunen im Regierungsbezirk stehen Fördermittel in Höhe von 192,25 Millionen Euro zur Verfügung.
Dies sind durchschnittlich rund 624.000 Euro je Kommune. 166 Gemeinden haben bereits Förderbescheide über insgesamt 46,37 Millionen Euro erhalten. 145,88 Millionen Euro Breitbandfördermittel stehen für Unterfranken noch zur Verfügung. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erhalten.
Derzeit laufen in Bayern Ausbauprojekte, bei denen über 15.700 Kilometer Glasfaserleitungen neu verlegt werden. Die Versorgung mit schnellem Internet (50 Mbit/s) hat sich in den vergangenen zwei Jahren bereits deutlich verbessert. In diesem Zeitraum wurden mehr als 900.000 Haushalte erschlossen. Insgesamt haben nun über 4 Millionen Haushalte in Bayern Zugang zum schnellen Internet. Die Versorgung mit 50 Mbit/s in ländlichen Kommunen hat sich seit Ende 2013 verdoppelt.
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 05.07.2016
