Bayerische Kofinanzierung unterstützt Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung / Heimatstaatssekretär übergibt Förderbescheide
Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Die Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen haben dies erkannt und schnell gehandelt. Sie tragen dazu bei, Bayern in die digitale Zukunft zu führen. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat. Die bayerische Kofinanzierung unterstützt die Kommunen bei der Nutzung der Bundesförderung“, stellte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker bei der Übergabe des bayerischen Kofinanzierungsbescheids an den Landkreis Straubing-Bogen in Höhe von 3,81 Millionen Euro am Montag (29.8.) in Straubing fest.
Der Landkreis führt für seine Kommunen dieses weitere Breitbandausbauprojekt mit Gesamtkosten von rund 16,6 Millionen Euro durch. Damit soll in diesen Kommunen flächendeckend ein schneller Internetzugang ermöglicht werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert das Projekt mit bis zu 8,3 Millionen Euro. Diese Bundesförderung wurde für die Kommunen nutzbar aufgrund der zusätzlichen Kofinanzierung durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Die heute zugesagten zusätzlichen bayerischen Fördermittel teilen sich auf die beteiligten Kommunen wie folgt auf: Haibach (940.000 €), Konzell (677.712 €), Neukirchen (584.234 €), Rattenberg (930.000 €) und St. Englmar (679.834 €).
Die Kommunen sind mit den heute bereitgestellten Mitteln der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet ein großes Stück nähergekommen“, hob Füracker hervor.
Der Ausbau von schnellem Internet in ganz Bayern ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bayerischen Staatsregierung.
Hierfür stellt der Freistaat Bayern in seinem Förderverfahren bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Füracker.
Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Die fünf Kommunen haben bereits im bayerischen Förderverfahren insgesamt 1,93 Millionen Euro an Fördermitteln für den Breitbandausbau erhalten. Für den Landkreis Straubing-Bogen stehen im bayerischen Förderverfahren insgesamt 30,66 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden bisher rund 10,8 Millionen Euro an die Gemeinden ausgeschüttet. Füracker appellierte an die Gemeinden im Landkreis, mit den noch zur Verfügung stehenden Fördermitteln weiter in den Breitbandausbau zu investieren, um eine hohe Versorgungsquote und zumindest gebietsweise auch Glasfaserverbindungen bis in die Gebäude zu erhalten.
Bayernweit sind bereits rund 95 % (1.955) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Bereits 1.173 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von mehr als 437 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erhalten. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden weit über 19.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere 476.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.000 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten. Seit Übernahme der Verantwortung durch das Heimatministerium verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet bei einer Bandbreite von mind. 50 Mbit/s in ländlichen Gemeinden Bayerns von unter 16 auf über 32 Prozent der Haushalte.
Der Bund hat seine Verantwortung bei der Breitbanderschließung erkannt und im Oktober 2015 ein Förderverfahren mit einem Umfang von 3,3 Mrd. Euro für die 11.000 deutschen Kommunen gestartet. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen auch bei der Nutzung des Bundesförderverfahrens.
Mit der bayerischen Kofinanzierungsrichtlinie heben wir die Fördersätze im Bundesprogramm auf das höhere bayerische Förderniveau an. Damit können die bayerischen Kommunen eine höhere Flächendeckung erreichen“, merkte Füracker an.
Bayern stellt bis zu 165 Millionen Euro zusätzlich zur Kofinanzierung des Bundesprogramms zur Schließung der letzten weißen Flecken bereit.
StMFLH, Pressemitteilung v. 29.08.2016
