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Bayerischer Städtetag: Vierte OB-Konferenz in Nürnberg – Maly: Bahnlinien und Bahnhöfe Rückgrat des Nahverkehrs

Bei der vierten Oberbürgermeister-Konferenz des Bayerischen Städtetags im Nürnberger Rathaus diskutieren die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte und der Großen Kreisstädte Bayerns mit Vertretern der Bahn über aktuelle Themen der Deutschen Bahn. Bei der Veranstaltung sprechen der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, der Sprecher der Geschäftsführung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), Dr. Johann Niggl, und der Leiter der Verkehrsabteilung in der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Ministerialdirigent Hans-Peter Böhner. Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly:

„Bahnlinien und Bahnhöfe bilden das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs in Ballungsräumen und ländlichen Räumen. Für Kommunalpolitiker stehen Probleme mit der Bahn oft auf der Tagesordnung.“

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Dies betrifft auf regionaler Ebene Fragen zum Schienennetz, zur Bedienung einzelner Bahnhöfe und Linien, zur Taktung von Zügen, zur Ausschreibung von Linien und Bestellung von Bahnverkehren unterschiedlicher Anbieter.

Den Kommunalpolitikern geht es um die Erstellung von Nahverkehrskonzepten und die Verknüpfung des Schienennahverkehrs mit S-Bahnlinien und mit dem Schienenfernverkehr.

Maly: „Mit der Einführung des Stundentakts auf manchen Linien und mit der Verknüpfung von Anbietern auf der Schiene konnten Verbesserungen für Pendler erzielt werden. Allerdings sehen die Städte vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, des wirtschaftlichen Wachstums und der wachsenden Pendlerströme die Notwendigkeit zum Ausbau des Angebots auf der Schiene. Fahrgäste und Pendler legen Wert auf Pünktlichkeit, Schnelligkeit und Qualität – zu einem möglichst niedrigen Preis. Die Kommunen setzen darauf, dass der Freistaat mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes den Ausbau des Schienennahverkehrs dauerhaft voranbringt.“

Die Wiederbelebung von stillgelegten Bahnlinien beschäftigt Kommunalpolitiker an vielen Orten. Wenn alte Bahnlinien wieder in Betrieb genommen werden, kann damit der Individualverkehr reduziert werden. Hier steckt enormes Potential, um volle Straßen zu entlasten. Dennoch wurden in der Vergangenheit Bahnlinien eingestellt oder Haltestellen geschlossen.

Maly: „Die Bahn hat eine wichtige Rolle bei der Bewältigung des hohen Pendleraufkommens in die Städte und aus den Städten. Bahnlinien verbinden die Städte untereinander, sie verbinden die Städte mit dem Umland – dies gilt in den Metropolregionen München und Nürnberg ebenso wie in allen Regionen Bayerns. In der Vergangenheit wurden viele Schienenstrecken stillgelegt und Haltestellen nicht mehr bedient. Über die Reaktivierung stillgelegter Schienennetze wird verstärkt nachgedacht – beispielsweise auf der Bahnlinie von Volkach nach Würzburg.“

Die bayerischen Städte und Gemeinden unterstützen das Ziel des Ministerpräsidenten, Bayern solle bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum barrierefrei werden.

Maly: „Viele Städte und Gemeinden sind bereits aktiv geworden, um Barrierefreiheit zu schaffen. Sie haben die Notwendigkeit zum Abbau von Barrieren längst erkannt. Sie haben bereits viele Projekte zur Barrierefreiheit in Bussen, an Bushaltestellen und Trambahnen auf den Weg gebracht. Allerdings baut der enge zeitliche Horizont, den die Staatsregierung setzt, hohen Erwartungsdruck auf. Wer ein ehrgeiziges Ziel setzt, muss auch die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stellen. Beim Abbau von Barrieren müssen Prioritäten gesetzt werden: Vor allem sollten Bahnhöfe von Barrieren befreit werden. Denn hier sind täglich tausende Pendler unterwegs. Bahnhöfe sind das Mobilitätszentrum, an dem öffentlicher Nahverkehr auf Schiene und Straße sowie der Individualverkehr mit Auto, Fahrrad und Fußgängern zusammenlaufen.“

Ein Ärgernis für viele Fahrgäste, die ihren Unmut bei den Rathäusern abladen: An vielen Bahnhöfen werden Toilettenanlagen nicht mehr von der Bahn betrieben. Viele Anlagen werden geschlossen. Städte und Gemeinden haben keine rechtliche Handhabe gegenüber der Bahn zur Aufrechterhaltung von Bahnhofstoiletten. Diese Praxis bereitet den Kommunen Schwierigkeiten und hohe Kosten.

Maly: „Die Bahnhöfe sind Visitenkarten der Städte und der Verkehrsgesellschaften. Deshalb besteht eine gemeinsame Verantwortung: Reisende sollen in den Mobilitätszentren der Städte einen möglichst angenehmen Aufenthalt haben. Dazu gehören Bahnhofstoiletten ebenso wie Verkaufsläden.“

Bayerischer Städtetag, Pressemitteilung v. 03.05.2017