„Minister Spaenle: Stringente Fortsetzung der begonnenen Arbeit im Haus der Kunst“ / Vorwurf der SPD-Fraktion haltlos
Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute im Bayerischen Landtag über die Situation im Haus der Kunst berichtet. Minister Spaenle betonte:
„Gemeinsam haben der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung in einer Klausurtagung im April wichtige Weichen gestellt, um das Haus der Kunst zeitgemäß weiterzuentwickeln. Wir wollen diese renommierte Kulturinstitution für zeitgenössische Kunst bei seiner Initiative Renovate/Innovate auf Basis der Machbarkeitsstudie und entsprechender Studien zu Sanierung und Gestaltung nachhaltig unterstützen. Um diesen Weg erfolgreich beschreiten zu können, soll auch die Organisationsstruktur analysiert werden. Die Probleme mit Scientology werden energisch weiterverfolgt und umfassend aufgearbeitet. Die begonnene Arbeit wird stringent fortgesetzt.“
Den Vorwurf der SPD-Landtagsfraktion weist Minister Spaenle zurück. Er betont, dass seit Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Personal am Haus der Kunst konsequent gehandelt und im Rahmen der rechtsstaatlichen Möglichkeiten ein größtmögliches Maß an Transparenz geschaffen worden ist. Das Vorgehen der Landtags-SPD, über eine Pressemitteilung ohne Nennung von Quellen ungeprüfte Behauptungen zu streuen, die von der Abgeordneten Zacharias weder im Ausschuss noch gegenüber dem Aufsichtsrat konkret benannt wurden, wertet Minister Spaenle als „schwere politische Verfehlung“.
Spaenle: „Ich bin mehr als befremdet über das Vorgehen der Abgeordneten Zacharias. Es trägt nicht zur Aufklärung bei, sondern geht zu Lasten des Hauses der Kunst und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich fordere die Abgeordnete Zacharias auf, Ross und Reiter zu benennen, damit man dem nachgehen kann. Informationen vielleicht auch aus politischem Kalkül unter Verschluss zu halten und in Kauf zu nehmen, damit dem Haus der Kunst eventuell zu schaden, scheint mir sehr bedenklich.“
Minister Spaenle hat heute über die im April von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung getroffenen Maßnahmen zur Lösung der Problematik Scientology umfassend informiert. Diese sind u.a.:
- Die Beendigung des Geschäftsverhältnisses zu dem bisherigen Personaldienstleister. Der Aufsichtsrat bittet die Geschäftsführung, den Aufsichtsrat weiter über den Stand des Verfahrens zu unterrichten.
- Die enge Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz. Der Aufsichtsrat nimmt den Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden zu den bisherigen Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz zur Kenntnis und bittet die Geschäftsführung, im Rahmen des rechtlichen Möglichen mit dem Landesamt für Verfassungsschutz zu kooperieren.
- Die Aufforderung an die Geschäftsleitung, bei sämtlichen Einstellungen die Beantwortung des Fragebogens über die Mitgliedschaft bei Scientology zu verlangen.
Zu den Maßnahmen des Aufsichtsrates vgl. die Pressemitteilung Nr. 148 vom 26.04.2017.
Im Landtagsausschuss informierte Minister Spaenle zudem, dass zwischenzeitlich von der Geschäftsführung Maßnahmen zur Neuordnung des Personalwesens ergriffen wurden. Die Geschäftsführung hat angekündigt, den Personalbereich nach dieser Übergangsphase durch die Festanstellung von zwei Personen stärken zu wollen. Ferner hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung des Hauses der Kunst ersucht, eine umfassende strategische Analyse der Organisationsstruktur des Hauses der Kunst durch eine anerkannte Beratungsgesellschaft vornehmen zu lassen. Bei dieser Analyse sollen die Ergebnisse der Personalberatung, die Bewertung des Wirtschaftsprüfers und die Machbarkeitsstudie einbezogen werden.
StMBW, Pressemitteilung v. 31.05.2017
