Das Haus der Kunst in München ist eines der renommiertesten Museen des Freistaats und genießt international Ansehen in der Kulturszene. Doch das Vorzeigehaus bereitet dem Wissenschaftsausschuss seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Unerfreuliche Nachrichten von einer möglichen Unterwanderung durch ein Sektenmitglied waren zu vernehmen, strukturelle Schwachstellen und finanzielle Engpässe wurden bekannt, dazu kam eine erregte Debatte über die Art der geplanten Sanierung des Hauses. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) nahm dazu in einem mündlichen Bericht vor dem Ausschuss Stellung. Es habe tatsächlich Handlungsbedarf bestanden, sagte der Minister und verwies darauf, dass der Aufsichtsrat des Hauses der Kunst nach Bekanntwerden der Probleme tätig geworden sein. Seit dem 01.10.2017 sei dem künstlerischen Leiter des Hauses, Okwui Enwezo , für den Zeitraum von drei Monaten ein kaufmännischer Leiter zur Seite gestellt worden, der bei der Behebung der finanziellen Schieflage des Museums helfen solle. Mit Zustimmung des Aufsichtsrates solle die Stelle dann ab 2018 dauerhaft ausgeschrieben und besetzt werden. Ebenfalls die Zustimmung des Aufsichtsrates vorausgesetzt solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, in dem externe Fachleute organisatorische Strukturen des Museums untersuchen sollen. Mit einer bereits im Nachtragshaushalt 2018 vorgesehenen Steigerung des staatlichen Anteils von € 3,2 Mio. auf künftig € 4,4 Mio. im Jahr soll die Liquidität des Museums sichergestellt werden. Bislang beträgt das jährliche Budget insgesamt € 9,5 Mio. Bei der Kritik an den Sanierungsvorhaben bat Spaenle um Geduld, zunächst müsste das Planungsverfahren abgewartet werden, bevor konkrete Schritte vereinbart werden könnten und entschieden wird, ob eine abschnittsweise Sanierung oder eine vorübergehende Schließung des Museums sinnvoller sei. Zum mittlerweile freigestellten Mitarbeiter mit Sektenhintergrund wollte sich Spaenle aufgrund eines laufenden arbeitsrechtlichen Verfahrens nicht äußern.
Opposition bemängelt zu unkonkrete Pläne
Isabell Zacharias (SPD) bemängelte, dass viele Fragen weiterhin völlig offen seien, etwa bei der finanziellen Gesamtsituation, der möglichen Umgestaltung der Trägerschaft oder das Ausmaß der Unterwanderung durch eine Sekte. Sie begrüße, dass der Aufsichtsrat gehandelt habe, erinnerte aber daran, dass dazu massiver öffentlicher Druck nötig gewesen sei. Ausschussvorsitzender Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) äußerte die Befürchtung eines nachhaltigen Imageschadens, der den Kulturstandort Bayern insgesamt betreffen könnte. Zudem erinnerte er an die Situation der Mitarbeiter des Museums, die angesichts einer drohenden vorübergehenden Schließung des Museums um ihre Arbeitsplätze bangen müssten und zudem nicht besonders gut bezahlt seien. Auch Sepp Dürr (Bündnis 90 / Die Grünen) kritisierte, der Bericht des Ministers hätte keine substanziellen neuen Erkenntnisse gebracht und vor allem wenig konkrete Aussagen darüber, wie genau es mit einer Neustrukturierung des Hauses weitergehen solle.
Der Minister bat um Verständnis – erst durch gültige Beschlüsse des Aufsichtsrates und nach Vorliegen des Gutachtens könne man zuverlässige Aussagen treffen. Man vereinbarte ein Treffen noch vor der Weihnachtspause, in der Spaenle dann eine informelle Arbeitsgruppe des Ausschusses bestehend aus Michael Piazolo, Oliver Jörg (CSU), Robert Brannekämper (CSU), Isabell Zacharias und Sepp Dürr über die neuen Entwicklungen informieren wird.
Bayerischer Landtag, Aktuelles – Sitzungen – Aus den Ausschüssen v. 15.11.2017 (von Zoran Gojic)
