Bayerns Bürgerinnen und Bürger sind außerordentlich zufrieden mit ihrer Wohn- und Lebenssituation sowie mit der Politik vor Ort. Dies ergab eine Umfrage im Auftrag des Bayerischen Gemeindetags, die das renommierte Meinungsforschungsinstitut forsa durchgeführt hat und deren Ergebnisse auf der KOMMUNALE 2013, Kongress und Messe für Kommunalbedarf, vorgestellt wurden.
Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: „Bayerns Bürgerinnen und Bürger stellen den Kommunalvertretern ein großartiges Zeugnis aus. Die lokale Politik wird den Ansprüchen der Bevölkerung gerecht und sorgt für allgemeine Zufriedenheit. Auch zukünftig werden Bayerns Gemeinden und Städte alle Kraft darauf verwenden, weiterhin optimale Dienstleister für ihre Bürger zu sein. Das ist Auftrag und Ansporn zugleich.“
Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts forsa, Prof. Manfred Güllner, stellte auf der KOMMUNALE 2013 seine Untersuchungsergebnisse vor.
Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Bewohner der kreisangehörigen Gemeinden in Bayern im bundesweiten Vergleich außerordentlich zufrieden mit ihrer Wohnsituation sind. Ebenfalls im Vergleich zu anderen Regionen Deutschlands ist der Anteil an Bürgern überdurchschnittlich hoch, die keinerlei Probleme vor Ort sehen. Wenn Probleme gesehen werden, so sind das überwiegend Verkehrsprobleme oder eine unzureichende Infrastruktur. Über die vor Ort betriebene Politik äußern nur wenige Bürger der kreisangehörigen Gemeinden Unmut; 68% der Bürger haben Vertrauen in ihre Stadt- und Gemeindeverwaltung.
Das Interesse für das politische Geschehen vor Ort, im Land und im Bund ist bei den Bürgern der kreisangehörigen bayerischen Städte und Gemeinden recht ausgeprägt und die Mehrheit der Befragten fühlt sich auch über das, was vor Ort geschieht, ausreichend informiert.
Das ausgeprägte Interesse für das politische Geschehen spiegelt sich auch in der Bekanntheit der politischen Akteure vor Ort (Bürgermeister bzw. Gemeinderatsmitglieder) wieder, die jeweils einer Mehrheit der Befragten bekannt sind.
Wichtige Aufgaben, die nach Ansicht der Bürger für die Zukunft der Stadt bzw. Gemeinde von Bedeutung sein werden, sind nach Ansicht der bayerischen Bürger der kreisangehörigen Gemeinden ein gutes Bildungs- und Betreuungssystem, die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen sowie eine gute Gesundheitsversorgung. Letzteres ist für die Bewohner kleinerer Städte und Gemeinden (bis 20.000 Einwohner) von noch etwas höherer Priorität als für die Bewohner größerer Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern.
Eine Ausweitung der Mitwirkungsrechte oder eine Förderung des bürgerschaftlichen Engagements hat im Vergleich für die befragten Bürgerinnen und Bürger eine eher untergeordnete Priorität. Über die Hälfte der Bürger meint, dass bei politischen Entscheidungsprozessen in der Stadt bzw. Gemeinde die Interessen aller Schichten und Gruppen in ausreichendem Maße berücksichtigt werden. Wenn bestimmte Gruppen bevorzugt werden, dann sind das nach Meinung der Befragten eher privilegierte Schichten oder Wirtschaftsunternehmen.
Mit den Möglichkeiten, die die Städte bzw. Gemeinden zur Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen anbieten, zeigt sich eine Mehrheit der Befragten ebenfalls zufrieden. Dennoch wünscht sich eine kleine Mehrheit der Befragten trotz aller Zufriedenheit mit den Beteiligungsangeboten ihrer Stadt bzw. Gemeinde, dass mehr Entscheidungen als heute von den Bürgern selbst in Bürgerentscheiden oder Volksabstimmungen getroffen werden sollten. Sollte es allerdings zu allen wichtigen Themen in der Gemeinde Bürgerentscheide geben, dann würde sich über ein Drittel der Bürger nicht beteiligen wollen, da sie es für ausreichend halten, alle sechs Jahre ihre Vertreter im Stadt- bzw. Gemeinderat zu wählen.
Generell zeigt die Untersuchung, dass im Vergleich zu anderen Regionen der Republik die Bewohner der kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat Bayern außerordentlich zufrieden sind mit ihrer Wohn- und Lebenssituation sowie mit der Politik vor Ort.
Bayerischer Gemeindetag, PM v. 23.10.2013
