„Ausgewogener Kompromiss“ / „Bereich Digitale Wirtschaft wichtiges Zukunftsressort für Günther Oettinger“
Europaministerin Dr. Beate Merk begrüßt das heute vom künftigen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel präsentierte Personaltableau der neuen EU-Kommission mit sieben Vizepräsidenten sowie 20 weiteren Kommissaren.
„Mit der nun bekannt gegebenen Ressortverteilung ist Jean-Claude Juncker ein ausgewogener Kompromiss gelungen. Der deutsche Kommissar Günther Oettinger hat mit der Zuständigkeit für den Geschäftsbereich ‚Digitale Wirtschaft und Gesellschaft‘ im Internetzeitalter ein wichtiges Zukunftsressort erhalten. Digitalisierung in allen Lebensbereichen ist ein Kernthema der Bayerischen Staatsregierung. Wir freuen uns deshalb ganz besonders auf die gute und intensive Zusammenarbeit mit Günther Oettinger. Mit seiner Erfahrung, seiner fachlichen Kompetenz und seiner Leidenschaft für die europäische Sache wird er auch in der neuen Mannschaft ein starker Kommissar mit einem herausfordernden Aufgabenfeld sein“, unterstrich die Ministerin.
Durch die Schaffung von politischen Schwerpunktbereichen, für welche die Vizepräsidenten zuständig sind, die ihrerseits jeweils die Arbeit einer Reihe von Kommissaren leiten und koordinieren, werde nunmehr die dringend erforderliche Konzentration der verschiedenen europäischen Aufgabenfelder erreicht.
„Die Schaffung von Vizepräsidentenstellen für europäische Schwerpunktthemen entspricht der Überzeugung der Bayerischen Staatsregierung, dass Europa sich auf die großen Aufgaben konzentrieren muss, statt im Kleinen zu überregulieren. Die neue Struktur trägt zu einer besseren Fokussierung der inhaltlichen Arbeit der Kommission bei und ermöglicht zudem eine effizientere Arbeitsweise“, erläuterte Staatsministerin Dr. Merk.
Staatskanzlei, Pressemitteilung v. 10.09.2014
