Gabriel: Wir schaffen Rechtssicherheit bei E-Books und erhalten Vielfalt an Büchern und Buchhandlungen
Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegten Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Damit wird die gesetzliche Buchpreisbindung auch auf elektronische Bücher erstreckt und geregelt, dass die Preisbindung für jegliche Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland gilt.
Bundesminister Gabriel: „Das Buch ist ein Kulturgut und prägendes Element unserer kulturellen Identität. Daneben ist es aber auch ein Wirtschaftsgut und als solches steht es, in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld, unter Druck. Mit unserem Gesetz schaffen wir deshalb Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche. Im Interesse der Leserinnen und Leser setzen wir uns damit für ein vielfältiges Angebot an Buchtiteln und die Vielzahl der Buchhandlungen ein. Das gilt nicht nur für gedruckte sondern auch für elektronische Bücher, also E-Books.“
Mit dem Gesetzentwurf erfüllen wir eine weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag und tragen dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung. Er wird nun dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag zugeleitet und ist hier abrufbar.
BMWi, Pressemitteilung v. 03.02.2016
Redaktioneller Hinweis: Vgl. auch die Stellungnahme der Kulturstaatsministerin Grütters.
