Die Bundespolizei hat an der deutsch-schweizerischen Grenze von Januar bis August 2016 rund 4.500 unerlaubte Einreisen festgestellt. Von Juni bis August 2016 war ein deutlicher Anstieg der Feststellungszahlen zu verzeichnen, seither sind sie stabil. Die Mehrzahl der Migranten nutzt den Zug als Verkehrsmittel für die unerlaubte Einreise.
Durch gemeinsame Streifen auf schweizerischem Hoheitsgebiet konnte die Bundespolizei zusammen mit dem schweizerischen Grenzwachtkorps von Juni bis September 2016 bereits rund 900 unerlaubte Einreisen nach Deutschland verhindern.
Deutschland und die Schweiz haben sich nun auf einen Aktionsplan zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der gemeinsamen Grenzregion verständigt. Das betrifft konkret weitere gemeinsame Streifen in der Grenzregion, gemeinsame Fahndungen und Einsätze sowie Kommunikationsstrukturen auf verschiedenen Ebenen.
Der gemeinsame Aktionsplan umfasst grenzpolizeiliche und migrationsrechtliche Maßnahmen, wie zum Beispiel in Zügen sowie bei der Rückführung unerlaubt eingereister Personen. Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen werden wir sofort beginnen.
Dazu erklärt Bundesminister Dr. Thomas de Maizière:
Zuletzt haben wir an der deutsch-schweizerischen Grenze monatlich ca. 1.000 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das sind zu viele! Ich begrüße daher sehr den gemeinsamen Aktionsplan Deutschlands und der Schweiz, um die Weiterwanderung in Europa und besonders im gemeinsamen Grenzgebiet zu bekämpfen. Bei der Umsetzung werden wir auch Italien eng einbinden.“
BMI, Pressemitteilung v. 13.10.2016
