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StMBW: Bayerns Kultusminister Spaenle begrüßt für die Unions-Kultusminister das Angebot von Bundesbildungsministerin Wanka

„Angebot des Bundes kann besondere Form kooperativen Föderalismus ermöglichen“ / Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle begrüßt – auch als Sprecher der Unions-Kultusminister – das Angebot von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka, die Länder bei der Ausstattung der Schulen mit Computertechnologie zu unterstützen

Ministerin Wanka will von Seiten des Bundes auf der Basis eines „DigitalPakt#D“ € 5 Mrd. bereitstellen, um mit den Ländern die Schulen in Deutschland computertechnisch aufzurüsten.

Minister Spaenle: „Das Angebot von Kollegin Johanna Wanka begrüße ich nachdrücklich. Es zeigt die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine moderne Bildungsinfrastruktur.“

Ob die Förderung durch den Bund rechtlich möglich sei, sei zu prüfen [red. Hinweis: vgl. insbes. Art. 91c GG].

Wenn diese Förderung unter Wahrung der gegenseitigen Verantwortlichkeiten rechtlich möglich ist, kann dieses Angebot eine besondere Form des kooperativen Föderalismus darstellen.“

Diese zeigt sich auch auf anderen Handlungsfeldern.

Die Länder und der Bund haben auch bisher in bestimmten Feldern eng zusammengearbeitet, zum Beispiel bei Fragen der Berufsorientierung und der Sprachförderung“, so Minister Spaenle abschließend.

Eine Einmischung des Bundes in die Bildungspolitik über die Hintertüre lehnt der Sprecher der Kultusminister der Union ab.

StMBW, Pressemitteilung v. 13.10.2016