„Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen. Nach mehr als eineinhalb Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine staatliche Gigabitförderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist. Bayern ist hier Vorreiter in Europa: Mit 6 Pilotprojekten in Gewerbegebieten startet im Freistaat „Gigabit II“. Schnelles Internet wird noch schneller – wir bringen somit noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
„Der Freistaat hat Ausdauer bewiesen: Die EU-Kommission hat heute europaweit erstmals eine Förderung in Gebieten ermöglicht, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabitanschluss verfügen. Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Der flächendeckende Gigabit-Ausbau geht mit Vollgas weiter – Ich freue mich, dass Bayern erneut Vorreiter ist“, betont Füracker.
Die Glasfaser ist zwar bereits in jeder bayerischen Gemeinde angekommen. Nun aber hat die Europäische Kommission den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabitausbau in „grauen NGA Flecken“ für sechs bayerischen Pilotkommunen genehmigt. Die bayerische Pilotförderung soll nun dort wirken wo zwar schnelles Internet vorhanden ist, aber noch keine Gigabitbandbreiten erreicht werden können und z.B. gewerbliche Nutzer einen besonders hohen Bedarf haben. Auch private Nutzer profitieren von der Pilotförderung.
An der Gigabit-Pilotförderung des Freistaats Bayern sind folgende Kommunen beteiligt:
- Stadt Ebersberg, Oberbayern
- Markt Hutthurm, Niederbayern
- Stadt Berching, Oberpfalz
- Stadt Kulmbach, Oberfranken
- Gemeinde Kammerstein, Mittelfranken
- Gemeinde Kleinostheim, Unterfranken
Wenn in diesen Pilotkommunen sich kein Netzbetreiber findet, der den Gigabit-Ausbau eigenwirtschaftlich – ohne staatliche und kommunale Unterstützung – realisiert, wird der Freistaat Bayern fördern. Ziel ist es, aus dieser Pilotförderung eine bayernweite Gigabit-Förderung zu machen.
„Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internetanschluss für alle die Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist“, stellt Füracker klar und fordert:
„Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen – schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“
Bereits im laufenden bayerischen Förderprogramm entstehen gigabitfähige Glasfaseranschlüsse.
„Glasfaser bis ins Haus ist im Förderverfahren immer möglich – soweit die Kommunen dies wollen!“, stellt Füracker klar.
In über 71 % der Kommunen im Verfahren werden jetzt schon – zumindest in Teilgebieten – direkte Glasfaseranschlüsse ins Haus (FTTB) realisiert. Mehr als jeder siebte Anschluss im Förderprogramm ist ein solcher Anschluss. Kommunen, die den neuen Höfebonus nutzen, erhalten fast ausschließlich FTTB-Anschlüsse. Bei der am 1. Juni 2018 gestarteten Förderung für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser wird nur Glasfaser bis in die Gebäude gebaut.
Der Breitbandausbau läuft in Bayern bereits seit 2014 auf Hochtouren und schreitet mit Riesenschritten voran.
„Kein Bundesland unterstützt seine Kommunen und damit auch die Unternehmen vor Ort mehr als der Freistaat“, macht Füracker deutlich.
Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: Gigabit flächendeckend bis 2025.
Pressemitteilung des StMFH Nr. 457 v. 19.12.2018
