Eine einzigartige Umwelt, eine Vielzahl an Naturschätzen und eine herausragende Gesundheitsversorgung sind der Grundstein für die hohe Lebensqualität in Bayern – auch künftig. Bayerns Umwelt- und Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber heute im Kabinett:
„Gesundheit und eine intakte Natur sind hohe Schutzgüter, die die unmittelbare Lebenswirklichkeit der Menschen betreffen. Wir müssen alles für den Wohlfühlfaktor Bayern tun. Bayern ist Natur, Gesundheit, Leben.“
Das Bayerische Umwelt- und Gesundheitsministerium verwaltet mit einem Einzeletat von über 800 Millionen Euro ein bedeutendes Themenspektrum von Gesundheitsversorgung, Umwelt- und Naturschutz bis hin zu Energiewende, Klima- und Hochwasserschutz.
Klima- und Hochwasserschutz
Der Freistaat ist Spitzenreiter bei Investitionen in den Hochwasserschutz: In den vergangenen Jahren wurden 1,6 Milliarden Euro investiert. Allein im Zeitraum von 2008 bis 2013 waren es einschließlich kommunaler, EU- und Bundesmittel 870 Millionen Euro.
Huber: „Hochwasserschutz hat auch künftig höchste Priorität in Bayern. Das Hochwasser-Aktionsprogramm 2020plus ist das bisher größte wasserbauliche Infrastrukturprogramm Bayerns. Das ist Menschenschutz, Heimatschutz und Zukunftsschutz.“
Der Finanzrahmen des erweiterten Hochwasserschutz-Aktionsprogramms 2020plus liegt einschließlich der Vorhaben an der Donau bei 3,4 Milliarden Euro. Für den dringend erforderlichen Hochwasserschutz zwischen Straubing und Vilshofen werden allein insgesamt etwa 600 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch die Auswirkungen des Klimawandels werden bei künftigen Hochwasserschutzmaßnahmen verstärkt berücksichtigt. Gleichzeitig prägen die Aspekte Klimaschutz und Klimawandel auch den Ausbau der erneuerbaren Energien.
Huber: „Bayern ist Vorreiter beim Einsatz erneuerbarer Energien: Mittlerweile stammt jede dritte Kilowattstunde im Freistaat aus erneuerbaren Energien. Mit unserem Engagement sichern wir unseren Kindern eine lebenswerte Zukunft, schützen unsere Umwelt und das Klima.“
Der Freistaat hat bereits von 2008 bis 2011 über eine dreiviertel Milliarde Euro in den Klimaschutz investiert. Der energiebedingte CO2-Ausstoß lag 2011 mit 6,0 Tonnen CO2 pro Kopf und Jahr ein Drittel niedriger als Bundesdurchschnitt (9,0 Tonnen CO2).
Umwelt und Natur
Die Bewahrung der Schöpfung ist eine zentrale Aufgabe bayerischer Umweltpolitik: Schwerpunkte sind vielfältige Artenhilfsprogramme, bayernweite Biodiversitätsprojekte und ein zukunftsorientierter Natur- und Klimaschutz. Für die bayerischen Naturschutzaufgaben stehen im laufenden Doppelhaushalt insgesamt 89 Millionen Euro zur Verfügung. Zentraler Bestandteil der Bemühung um den Erhalt der Biodiversität ist die Umweltbildung, die in Bayern seit jeher großgeschrieben wird.
Huber: „Mit vielfältigsten Aktionen und Angeboten müssen wir die Herzen der Kinder und Jugendlichen für unsere Umwelt erobern. Denn Umweltbildung ist Zukunftssicherung.“
Ein Großprojekt in der vergangenen Legislaturperiode war das „Haus der Berge“ im Nationalpark Berchtesgaden, ein Leuchtturm für die starke bayerische Umweltbildung. 15 Millionen Euro der Investitionskosten werden vom Freistaat Bayern getragen. Auch die Umweltbildungseinrichtung Oberelsbach im Biosphärenreservat Rhön ist weit über die Grenzen Bayerns hinaus bekannt. Eines der wichtigsten Projekte im Umweltbereich war gerade in dieser Region die Sicherung und Erweiterung der Kernzone im UNESCO-Biosphärenreservat Rhön: Eine 3.915 Hektar große, nutzungsfreie Kernzone wurde in einer einzigartigen Gemeinschaftsleistung von Kommunen vor Ort, Freistaat und Bund ausgewiesen. So wurde nicht nur der Bestand gesichert, sondern gleichzeitig eine Voraussetzung für Erweiterung des Biosphärenreservats geschaffen – von derzeit knapp 73.000 Hektar auf knapp 130.000 Hektar.
„Das ist der Meilenstein für die Zukunft des Biosphärenreservats. Das Biosphärenreservat Rhön steht wie kein anderes für nachhaltiges Wirtschaften, für einen Arbeitsplatz mit Zukunft, für regionale Vermarktung – und für intakte Natur“, so Huber.
Flächendeckende Gesundheitsversorgung
„Gesundheit ist ein hohes Gut. Bayern setzt daher verstärkt auf Prävention“, so Huber.
Dazu wurden seit 2008 rund 100 Projekte mit einer Gesamtsumme von 19 Millionen Euro im Rahmen der Gesundheitsinitiative „Gesund.Leben.Bayern“. gefördert. Eine hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung ist zudem elementarer Bestandteil der hohen Lebensqualität in Bayern. Deshalb hat die Staatsregierung zum Erhalt und zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum ein Förderprogramm im Umfang von über 15 Millionen Euro aufgelegt. So werden innovative medizinische Versorgungskonzepte und die Niederlassung von Hausärzten im ländlichen Raum gefördert; ferner gibt es ein Stipendienprogramm für Medizinstudierende. Ein flächendeckendes Netz mit rund 400 leistungsfähigen Krankenhäusern stellt zudem die hochwertige stationäre Versorgung aller Regionen sicher. Allein seit 2008 wurden 109 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von insgesamt über 1,4 Milliarden zur Finanzierung eingeplant. Mit rund 5 Millionen Euro wurde von 2008 bis 2013 die Telemedizin in Bayern weiter vorangebracht.
„Telemedizin bringt Spitzenmedizin in den ländlichen Raum. Ohne Zeitverlust und lange Fahrtstrecken wird Hightech-Medizin für die Menschen aus ganz Bayern erreichbar“, so Huber.
In Ingolstadt wurde dazu 2012 die Bayerische TelemedAllianz (BTA) gegründet. Außerdem wird das Klinikum Augsburg als telemedizinisches Kompetenzzentrum für die Region Augsburg ausgebaut. In Bad Kissingen erfolgte 2011 der Start für die Einrichtung eines Zentrums für Telemedizin.
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, PM v. 08.07.2013
